Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2020 | SI/2020/006 | |||||
Ö 4 | Berichte | ||||||
Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Keelbek der Gemeinde Tarp mit anschließender Ernennung | 2020/50/022 | |||||
Ö 6 | Neufassung der Satzung der Gemeinde Tarp über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) | 2020/50/044 | |||||
Ö 7 | Bauwesen und Umwelt | ||||||
Ö 7.1 | 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den abschließenden Beschluss | 2020/50/054 | |||||
Ö 7.2 | Bebauungsplan Nr. 26 "Parkplatz Industriestraße" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss | 2020/50/055 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 26 "Parkplatz Industriestraße" abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist den Abwägungstabellen zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 26 "Parkplatz Industriestraße" für das Gebiet nördlich der Versorgungsanlage der Stadtwerke Flensburg, südlich der Landesstraße L15 sowie westlich der Industriestraße auf den Flurstücken 19/6, 31/3 und 30/2 der Flur 007 der Gemarkung Tarp, auf einer Fläche von rund 1 ha, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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09.06.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 7.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 26 "Parkplatz Industriestraße" abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist den Abwägungstabellen zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 26 "Parkplatz Industriestraße" für das Gebiet nördlich der Versorgungsanlage der Stadtwerke Flensburg, südlich der Landesstraße L15 sowie westlich der Industriestraße auf den Flurstücken 19/6, 31/3 und 30/2 der Flur 007 der Gemarkung Tarp, auf einer Fläche von rund 1 ha, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 7.3 | 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss | 2020/50/056 | |||||
Ö 7.4 | 6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schellenpark" hier: Aufstellungs-. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2020/50/057 | |||||
Ö 7.5 | Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligung an der Radwegebeleuchtung zwischen Tarp und Jerrishoe | 2020/50/067 | |||||
Ö 7.6 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Erschließungsarbeiten zur 4. Änderung und Erweiterung B-Plan Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" | 2020/50/071 | |||||
Ö 8 | Bildung und Soziales | ||||||
Ö 8.1 | Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des Ev. Kindergartens Auf dem Campus (Der Beschlussvorlage wurde eine aktuelle Anlage angefügt) | 2019/50/141-02 | |||||
Ö 8.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2020 | 2020/50/023 | |||||
Ö 8.3 | Aufhebung der Richtlinie der Gemeinde Tarp zur Förderung von Kindern in Tagespflege | 2020/50/021 | |||||
Ö 9 | Finanzen | ||||||
Ö 9.1 | Kenntnisnahme der Gebührennachkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2018 | 2020/50/007 | |||||
Ö 9.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2014 sowie über die Ergebnisverwendung 2014 | 2020/50/038 | |||||
Ö 9.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2014 sowie über die Ergebnisverwendung 2014 | 2020/50/037 | |||||
Ö 9.4 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung 2015 | 2020/50/015 | |||||
Ö 9.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses zum 31.12.2018 sowie über die Ergebnisverwendung 2018 für den Eigenbetrieb Wasserwerk | 2020/50/062 | |||||
Ö 9.6 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2019 der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek | 2020/50/026 | |||||
Ö 9.7 | Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2020 der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek | 2020/50/025 | |||||
Ö 9.8 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2019 der Freiwilligen Feuerwehr Tarp (einschließlich Jugendfeuerwehr Tarp-Keelbek) | 2020/50/028 | |||||
Ö 9.9 | Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2020 der Freiwilligen Feuerwehr Tarp (eischließlich Jugendfeuerwehr Tarp-Keelbek) | 2020/50/027 | |||||
Ö 9.10 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2019 | 2020/50/060 | |||||
Ö 9.11 | Kenntnisnahme des Berichtes des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2019 | 2020/50/061 | |||||
Ö 9.12 | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp für das Wirtschaftsjahr 2020 | 2020/50/068 | |||||
Ö 9.13 | Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2020 | 2020/50/069 | |||||
Ö 9.14 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2020 | 2020/50/070 | |||||
Ö 10 | Antrag der SPD-Fraktion hier: Umbesetzungen verschiedener Ausschüsse (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
N 12.1 | Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung von öffentlich gefördertem Wohnraum im Schellenpark | ||||||
N 12.2 | Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Rahmenbedingungen einer Gewerbeansiedlung | ||||||
N 13 | Auftragsvergaben | ||||||
N 13.1 | Erschließung B-Plan Nr. 27 "Einzelhandel Schellenpark" - Auftragsvergabe Kanal- und Straßenbauarbeiten: Beratung und Beschlussfassung | ||||||
N 13.2 | ABS Tarp Mensagebäude/Jugendfreizeitheim - Auftragsvergabe Dachdeckungsarbeiten: Beratung und Beschlussfassung | ||||||
N 13.3 | ABS Tarp - Abbruch Sportboden Halle 2 | ||||||
N 13.4 | Kläranlage - Auftragsvergabe EMSR-Technik: Beratung und Beschlussfassung | ||||||
N 13.5 | Schulcampus Tarp BA2020 - Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung | ||||||
N 14 | Personalangelegenheiten | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | TOP 10-Anlage-SPD Antrag-Umbesetzungen verschiedener Ausschüsse-2020-06-09-E-GV (204 KB) | ||||
2 | TOP 4.1.-Anlage-Bericht des Bürgermeisters-2020-06-09-N-GV (514 KB) | ||||
3 | TOP 4.2.-Anlage-Bericht aus den Ausschüssen-2020-06-09-N-GV (329 KB) |