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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Do, 03.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle II, Alexander-Behm-Schule
Ort: Auf dem Campus 3, 24963 Tarp
Anlagen:
Bericht BGm GV 03.06.21  
Präsentation Schnellladeparks SH Netz  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2021  
SI/2021/013  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 25.02.2021  
SI/2021/013  
     
   
Ö 5     Berichte      
Ö 5.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Standortpatenschaft eines Schnellladestandortes der SH Netz AG für E-Fahrzeuge; Vorstellung durch Herrn Loell  
Enthält Anlagen
 2021/50/062  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tarp mit anschließender Ernennung  
2021/50/027  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung: Neuordnung der Geh-/Radwegbeschilderung in Tarp  
2020/50/080-02  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2016 sowie über die Ergebnisverwendung 2016 (- Anlagen nur digital -)  
Enthält Anlagen
 2020/50/128  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2016 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2016 (- Anlagen nur digital -)  
Enthält Anlagen
 2020/50/129  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2017 sowie über die Ergebnisverwendung 2017 (- Anlagen nur digital -)  
Enthält Anlagen
 2021/50/060  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2017 sowie über die Ergebnisverwendung 2017 (- Anlagen nur digital -)  
Enthält Anlagen
 2021/50/061  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses zum 31.12.2019 sowie über die steuerliche Ergebnisverwendung 2019 für den Eigenbetrieb Wasserwerk  
Enthält Anlagen
 2021/50/001  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2017 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2017 (- Anlagen nur digital -)  
Enthält Anlagen
 2021/50/016  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2021 der Freiwilligen Feuerwehr Tarp (einschließlich Jugendfeuerwehr Tarp-Keelbek)  
Enthält Anlagen
 2021/50/033  
Ö 16  
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (- Anlagen nur digital -)  
Enthält Anlagen
 2021/50/036  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 28 "Lärchenweg" hier: Aufstellungs-. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2021/50/037  
Ö 18  
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2021/50/063  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Die Gemeindevertretung beschließt den Entwurf und die Auslegung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet nördlich der „Dorfstraße“, östlich der „Klaus-Groth-Straße“, das bestehende Gelände der „ALDI Einkauf GmbH & Co. OHG“ umfassend.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich ist der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und auf der Internetseite www.amtoeversee.de einzusehen.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig durchzuführen sowie mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

 

 
   
    03.06.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Der Entwurf der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Die Gemeindevertretung beschließt den Entwurf und die Auslegung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet nördlich der „Dorfstraße“, östlich der „Klaus-Groth-Straße“, das bestehende Gelände der „ALDI Einkauf GmbH & Co. OHG“ umfassend.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich ist der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und auf der Internetseite www.amtoeversee.de einzusehen.

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig durchzuführen sowie mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

JA-Stimmen:

16

NEIN-Stimmen:

 

Enthaltungen:

2

 
Ö 19  
9. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Dorfstraße 15" der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2021/50/064  
Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung des Schulleiterwahlausschusses  
2021/50/045  
Ö 21  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp für das Wirtschaftsjahr 2021 (- Anlagen nur digital -)  
Enthält Anlagen
 2021/50/046  
Ö 22  
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2021  
2021/50/047  
Ö 23  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2021 (- Anlagen nur digital -)  
Enthält Anlagen
 2021/50/048  
Ö 24  
Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung von zwei 0,5 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte im Rahmen der Schulsozialarbeit  
Enthält Anlagen
 2021/50/050-01  
Ö 25  
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Projekt des Kreises Schleswig-Flensburg "Insektenland an der Treene"  
Enthält Anlagen
 2021/50/066  
Ö 26  
Mitteilungen und Anfragen      
N 27     Auftragsvergaben      
N 27.1     ABS Tarp - Sanierungsarbeiten Mensa BA 2021 Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung      
N 27.2     Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Sanierung des Radweges in der Wanderuper Straße      
N 27.3     Auftragsvergabe Wohnwege Herm.-Löns-Str.: Beratung und Beschlussfassung      
N 27.4     Auftragsvergabe ABS Tarp Haus 4 (OGS) - Umbau Waschbecken und Lüftungsanlage: Beratung und Beschlussfassung (- Tischvorlage -)      
N 28     Personalangelegenheiten      
N 29     Vertragsangelegenheiten - Beratung und Beschlussfassung Zweckverbandsgründung "Interkommunale Gewerbegebiete A 7 Nord"      
N 30     Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die Schaffung der Voraussetzungen zur Herstellung eines Gehweges      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht BGm GV 03.06.21 (7 KB)      
Anlage 2 2 Präsentation Schnellladeparks SH Netz (2566 KB)