Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 | SI/2018/064 | |||||
Ö 4 | Berichte | ||||||
Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Kindergärten und Schulen | ||||||
Ö 5.1 | Erweiterung des ADS-Sportkindergartens - Sachstandsbericht - Vorstellung des Entwurfes - Beschlussfassung | 2018/25/062 | |||||
Ö 5.2 | Landesprogramm zur Sanierung sanitärer Räume in SH - Beratung und Beschlussfassung | 2018/25/064 | |||||
Ö 6 | Umnutzung ehem. FWG zu einem Bauhof - Beratung und Beschlussfassung | 2018/25/047 | |||||
Ö 6.1 | Vorlage der Haushaltsentwürfe 2019 der ortsansässigen Kindertagesstätten / Beratung und Beschlussfassung | 2018/25/051 | |||||
Ö 6.2 | Beratung und Beschlussfassung über den zweiten Entwurf eines aktualisierten Betreibervertrages für die Ev. Kindertagesstätte | 2018/25/054 | |||||
Ö 6.3 | Optimierung der Angebote der Offenen Ganztagsschule Oeversee, Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der "Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtung "Offene Ganztagsschule" der Gemeinde Oeversee" | 2018/25/053 | |||||
Ö 7 | Finanzwesen | ||||||
Ö 7.1 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018 | 2018/25/040 | |||||
Ö 7.2 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2017 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Barderup | 2018/25/041 | |||||
Ö 7.3 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2017 der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Munkwolstrup | 2018/25/049 | |||||
Ö 7.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Oeversee zum 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung | 2018/25/050 | |||||
Ö 7.5 | Beratung und Beschlussfassung über den 2. Nachtrag zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Gemeinde Oeversee | 2018/25/044 | |||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 24 "Treeneblick" der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2018/25/059 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine wesentlichen Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
5. Satzungsbeschluss: 5.1 Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 24 „Treeneblick“ für das Gebiet östlich der Straße „Stapelholmer Weg" in östlicher Anbindung an die Straße „Treeneblick", nördlich der Spielplatzanlage der örtlichen Grundschule auf den Flurstücken 358 und 187/50 der Flur 5 der Gemarkung Oeversee auf einer Gesamtfläche von ca. 0,2 ha, bestehend aus dem Text und der Planzeichnung, als Satzung. 5.2 Die Begründung wird gebilligt.
6. Weiteres Vorgehen: Der Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 24 „Treeneblick“ durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
7. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
|
|||||||
04.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine wesentlichen Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
5. Satzungsbeschluss: 5.1 Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 24 „Treeneblick“ für das Gebiet östlich der Straße „Stapelholmer Weg" in östlicher Anbindung an die Straße „Treeneblick", nördlich der Spielplatzanlage der örtlichen Grundschule auf den Flurstücken 358 und 187/50 der Flur 5 der Gemarkung Oeversee auf einer Gesamtfläche von ca. 0,2 ha, bestehend aus dem Text und der Planzeichnung, als Satzung. 5.2 Die Begründung wird gebilligt.
6. Weiteres Vorgehen: Der Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 24 „Treeneblick“ durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
7. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||
Ö 9 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Treene" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungs-. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2018/25/060 | |||||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung zur Entsendung eines Vorstandsmitglieds in den Vorstand der VHS Tarp | 2018/25/056 | |||||
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Winterdienstes | 2018/25/061 | |||||
Ö 12 | Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes | 2018/25/057 | |||||
Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 14 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 14.1 | Arbeitszeitanhebung einer Reinigungskraft | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Bericht BGM (101 KB) |