Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2020 | SI/2020/102 | |||||||||
Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 11.11.2020 | SI/2020/102 | |||||||||
Ö 5 | Berichte | ||||||||||
Ö 5.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||||||
Ö 6 | Aufnahme einer weiteren Stelle im Stellenplan 2021 mit einem Anteil von 0,49 für das Jugendfreizeitheim | 2020/50/121 | |||||||||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2016 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2016 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/076 | |||||||||
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung 2015 (Anlage liegt bereits vor - siehe RgPrA vom 20.10.2020) | 2020/50/087 | |||||||||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung 2015 (Anlage liegt bereits vor - siehe RgPrA vom 20.10.2020) | 2020/50/089 | |||||||||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über eine neue Finanzierungsvereinbarung für die Ev. Kindergärten in Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/095 | |||||||||
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den 1. Entwurf des Haushaltsplanes 2021 der Ev. Kindertagesstätte Clausenplatz (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/096 | |||||||||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den 2. Entwurf des Haushaltsplanes 2021 der Ev. Kindertagesstätte Auf dem Campus (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/097 | |||||||||
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 des ADS Kindergartens Tarp, Wanderuper Straße (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/098 | |||||||||
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 des ADS Kindergartens, Friedrich-Fröbel-Straße (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/099 | |||||||||
Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über eine neue Finanzierungsvereinbarung für die ADS Kindergärten in Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/100 | |||||||||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2021 des Waldkindergarten Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/103 | |||||||||
Ö 17 | Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung a) Nachkalkulation 2019 b) Vorkalkulation 2021 bis 2023 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/106 | |||||||||
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über die 7. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Tarp (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung) (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/107 | |||||||||
Ö 19 | Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp a) Nachkalkulation 2019 b) Vorkalkulation 2021 bis 2023 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/108 | |||||||||
Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW) (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020) | 2020/50/109 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt die Erhöhung der Gebühren für die Wasserversorgung zum 01.01.2021 gemäß Alternative … . Die entsprechende 2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW) wird beschlossen.
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09.11.2020 - Wirtschafts- und Finanzausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Erhöhung der Wassergebühren von 0,95 €/qm auf 1,07 €/qm zum 01.01.2021 und dafür die 2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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26.11.2020 - Zentralausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Zentralausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Erhöhung der Gebühren zum 01.01.2021 gemäß Alternative 1 und die 2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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15.12.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||||||
Ö 20 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Erhöhung der Gebühren für die Wasserversorgung zum 01.01.2021 gemäß Alternative 1. Die entsprechende 2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW) wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung der Gemeinde Tarp über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020) | 2020/50/112 | |||||||||
Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e. V. (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/113 | |||||||||
Ö 23 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Zuwendung | 2020/50/116 | |||||||||
Ö 24 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2021 des Dänischen Kindergarten Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020) | 2020/50/117 | |||||||||
Ö 25 | Beratung und Beschlussfassung über den 3. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Tarp über die Entschädigung Ihrer Ehrenbeamten und ihrer ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung) | 2020/50/122 | |||||||||
Ö 26 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020 | 2020/50/123 | |||||||||
Ö 27 | 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp (Dorfstraße 15 - Aldi-Markt) hier: Aufstellungsbeschluss | 2020/50/127 | |||||||||
Ö 28 | 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für das Grundstück Dorfstraße 15 (Aldi-Markt) der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss | 2020/50/126 | |||||||||
Ö 29 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
N 30 | Auftragsvergaben | ||||||||||
N 31 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
N 31.1 | Kündigung vor Arbeitsantritt | ||||||||||
N 31.2 | Einstellung eines Mitarbeiters im Klärwerk | ||||||||||
N 31.3 | Personalumsetzung in der OGS / Ausschreibung einer Stelle | ||||||||||
N 32 | Medizinische Versorgung in der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung zu einem möglichen Standort und Preisfestlegung (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020) | ||||||||||
N 33 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Herstellung von 2 Hausanschlüssen im Kuhschellenring (Anlage liegt bereits vor - siehe BA 26.10.2020) | ||||||||||
N 34 | Unbefristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
N 35 | Unbefristete Niederschlagung von Forderungen | ||||||||||
N 36 | wohnbauliche Entwicklung der Gemeinde Tarp Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen einer westlichen Entwicklung in Richtung Jerrishoe (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020) | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 15.12.20 Bericht Bgm Gemeindevertretung (69 KB) | ||||
2 | 15.12.20 Bericht Bauausschuss (107 KB) | ||||
3 | 15.12.20 Bericht Rechnungsprüfungsausschuss (141 KB) | ||||
4 | 15.12.20 Bericht Schulausschuss (94 KB) | ||||
5 | 15.12.20 Bericht Wirtschafts- und Finanzausschuss (49 KB) |