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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
Anlagen:
TOP 13-Anlage-Tischvorlage-2019-09-19-N-GV  
TOP 23-Anlage-Tischvorlage-2019-09-19-N-GV  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2019  
SI/2019/033  
Ö 4  
Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einrichtung digitaler Mängelmelder  
2019/50/077  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die 8. Nachtragssatzung zur Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern in der Gemeinde Tarp  
Enthält Anlagen
 2019/50/079  
Ö 7  
Auftragsvergabe für die Beschaffung eines e-Fahrzeuges für das Wasserwerk und Klärwerk der Gemeinde Tarp  
2019/50/080  
Ö 8  
Beschlussfassung zur Kooperationsvereinbarung des Umlandes mit der Stadt Flensburg  
Enthält Anlagen
 2019/50/081  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Mietvertrages für die Multifunktionssysteme (Kopiergeräte) der Alexander-Behm-Schule (Anlage liegt bereits vor - SchulA 10.09.2019)  
2019/50/082  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Beschaffung von Notebooks (Anlage liegt bereits vor - SchulA 10.09.2019 )  
Enthält Anlagen
 2019/50/069  
Ö 11  
Campusgelände Straßenbeleuchtung Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor - BA 19.08.2019)  
Enthält Anlagen
 2019/50/086  
Ö 12  
LED-Sanierung Straßenbeleuchtung 2019: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor - BA 19.08.2019)  
2019/50/087  
Ö 13  
Erweiterung Kläranlage: Vorstellung der Maßnahme (Planungsstand), Kosten, Auftragsvergabe: Beratung und Beschluschfassung (Anlage liegt bereits vor - BA 19.08.2019)  
2019/50/088  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von neuen Wegenutzungsverträgen für Strom und Gas  
2019/50/090  
Ö 15  
ABS Tarp Grundschule: Vorstellung der Maßnahme (Planungsstand), Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor - SchulA 10.09.2019)
2019/50/092  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die vorgestellte Planung inkl. Kostenstand wird zur Kenntnis genommen und der Umsetzung wird zugestimmt.

 

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die anstehenden Arbeiten zu beauftragen.

 
   
    10.09.2019 - Schulausschuss der Gemeinde Tarp
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Abgeänderter Beschluss gegenüber Beschlussvorschlag:

1. Die vorgestellte Planung wird zur Kenntnis genommen und der Umsetzung wird zugestimmt.

Pkt. 2 wird auf den nächsten Schulausschuss am 14. Nov. 2019 vertagt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    19.09.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die vorgestellte Planung inkl. Kostenstand wird zur Kenntnis genommen und der Umsetzung wird zugestimmt.

 

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die anstehenden Arbeiten zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig

 
   
    14.11.2019 - Schulausschuss der Gemeinde Tarp
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf, mit Asmussen+Partner bis zum 30.11.2019 ein aussagefähiges Kostenkonzept und einen belastbaren Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme zu erstellen. Herr Hansen wird den Ausschuss dann 14 Tage später zu einer Sondersitzung einladen.
 

1. Die vorgestellte Planung inkl. Kostenstand wird zur Kenntnis genommen und der Umsetzung wird zugestimmt.

 

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die anstehenden Arbeiten zu beauftragen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 
Ö 16  
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Anlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
 2019/50/096  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 27 "Einzelhandel Schellenpark" der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Anlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
 2019/50/097  
Ö 18  
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines zweiten Streuers für den Bauhof der Gemeinde Tarp  
2019/50/098  
Ö 19  
Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
 2019/50/099  
Ö 20  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG; Beratung und Beschlussfassung über die Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Tarp  
Enthält Anlagen
 2019/50/101  
Ö 21  
Freizeitbad Tarp: Erneuerung der Breitrutsche (Anlage liegt bereits vor - SpKA 17.09.2019)  
Enthält Anlagen
 2019/50/102  
Ö 22  
Freizeitbad Tarp: Photovoltaikanlage - Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor - SpKA 17.09.2019)  
2019/50/103  
Ö 23  
Campusgelände Multifunktionsfläche Auftragsvergabe Erd- Siel- und Landschaftsbauarbeiten: Beratung und Beschlussfassung  
2019/50/105  
Ö 24  
Mitteilungen und Anfragen      
N 25     Personalangelegenheiten      
N 26     Grundstücksangelegenheiten Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung von bezahlbarem Wohnraum im Schellenpark      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 13-Anlage-Tischvorlage-2019-09-19-N-GV (191 KB)      
Anlage 2 2 TOP 23-Anlage-Tischvorlage-2019-09-19-N-GV (184 KB)