Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum:	Do, 27.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort:	Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp


Anlagen:
Anlage TOP 3.1 -Bericht des Bürgermeisters-2018-09-27-E

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2018
Ö 3.1		Bericht des Bürgermeisters (Anlage)
Ö 3.2		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 4		Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses sowie über die Ergebnisverwendung 2016 für den Eigenbetrieb Wasserwerk (Anlage liegt bereits vor!)	2018/50/041
Ö 5		Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2012 sowie über die Ergebnisverwendung 2012 (Anlage liegt bereits vor!)	2018/50/051
Ö 6		Kenntnisnahme des Jahresabschlusses des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2012 (Anlage liegt bereits vor!)	2018/50/052
Ö 7		Kleinbaustellen Straßenbau 2018 - Beratung und Beschlussfassung	2018/50/053
Ö 8		Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Aufwertungsmaßnahmen im Ökokonto Keelbek	2018/50/059
Ö 9		Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06. Mai 2018	2018/50/060
Ö 10		Beschlussfassung über die 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung in der Gemeinde Tarp	2018/50/062
Ö 11		Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW)	2018/50/065
Ö 12		Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung der Bauleitplanung für den Einzelhandel Schellenpark	2018/50/070
Ö 13		20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss	2018/50/067
Ö 14		Bebauungsplan Nr. 27 "Einzelhandel Schellenpark" der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss	2018/50/066
Ö 15		Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung der Reinigungsleistungen in der Alexander-Behm-Schule und im Jugendfreizeitheim	2018/50/068
Ö 16		Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018	2018/50/069
Ö 17		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Schellenpark Süd" hier: Aufstellungs-. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	2018/50/071
Ö 18		Erweiterung der biologischen Stufe der Kläranlage Tarp - Beauftragung Imissionsgutachten + FFH-Studie sowie Tragwerksplanung -> Beratung und Beschlussfassung	2018/50/072
Ö 19		Beratung und Beschlussfassung des Antrages CDU Fraktion -hier: Änderung des Ausschussvorsitz Sport- und Kultur	2018/50/073
Ö 20		Beratung und Beschlussfassung des Antrages CDU Fraktion -hier: Digitalisierungsstrategien - den digitalen Wandel regional mitdenken	2018/50/074
Ö 21		Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der Verlegung des Schulhofes an der Alexander-Behm-Schule	2018/50/075
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die umzusetzende Planung der Schulhofneugestaltung auf dem östlichen Schulgelände, südlich des Sportplatzes soll unter Beteiligung der Schule einer erneuten Untersuchung unterzogen werden. Dieses soll schnellstmöglich umgesetzt werden, damit Haushaltsmittel im Haushalt 2019 bereitgestellt werden und eine Umsetzung erfolgen kann. Die Schule ist über den Beschluss zu informieren und eine gemeinsame Vorgehensweise ist zeitnah abzustimmen.

	27.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
	Ö 21 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die umzusetzende Planung der Schulhofneugestaltung auf dem östlichen Schulgelände, südlich des Sportplatzes soll unter Beteiligung der Schule einer erneuten Untersuchung unterzogen werden. Dieses soll schnellstmöglich umgesetzt werden, damit Haushaltsmittel im Haushalt 2019 bereitgestellt werden und eine Umsetzung erfolgen kann. Die Schule ist über den Beschluss zu informieren und eine gemeinsame Vorgehensweise ist zeitnah abzustimmen. Ein finanzielles Limit ist vorzugeben. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 22		Mitteilungen und Anfragen
N 23		Personalangelegenheiten


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage TOP 3.1 -Bericht des Bürgermeisters-2018-09-27-E (48 KB)

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp

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