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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
Anlagen:
Anlage TOP 3.1 -Bericht des Bürgermeisters-2018-09-27-E  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2018      
Ö 3.1  
Bericht des Bürgermeisters (Anlage)      
Ö 3.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses sowie über die Ergebnisverwendung 2016 für den Eigenbetrieb Wasserwerk (Anlage liegt bereits vor!)  
Enthält Anlagen
2018/50/041  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2012 sowie über die Ergebnisverwendung 2012 (Anlage liegt bereits vor!)  
Enthält Anlagen
2018/50/051  
Ö 6  
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2012 (Anlage liegt bereits vor!)  
Enthält Anlagen
2018/50/052  
Ö 7  
Kleinbaustellen Straßenbau 2018 - Beratung und Beschlussfassung  
2018/50/053  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Aufwertungsmaßnahmen im Ökokonto Keelbek  
Enthält Anlagen
2018/50/059  
Ö 9  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06. Mai 2018  
2018/50/060  
Ö 10  
Beschlussfassung über die 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung in der Gemeinde Tarp  
2018/50/062  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW)  
Enthält Anlagen
2018/50/065  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung der Bauleitplanung für den Einzelhandel Schellenpark  
2018/50/070  
Ö 13  
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/50/067  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 27 "Einzelhandel Schellenpark" der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/50/066  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 27Einzelhandel Schellenpark“ für das Gebiet östlich der Straße „Wiekier Acker“, südlich der Straße „Friedrich-Fröbel-Straße“ sowie westlich der in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Bahnstrecke.

Das Gelände soll als Sondergebiet gem. § 11 BauNVO für die Ansiedlung von Einzelhandel und Dienstleistungen entwickelt werden.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.

 

  1. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

  1. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

 

 

   
    27.09.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 27Einzelhandel Schellenparkr das Gebiet östlich der Straße „Wiekier Acker“, südlich der Straße „Friedrich-Fröbel-Straße“ sowie westlich der in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Bahnstrecke.

Das Gelände soll als Sondergebiet gem. § 11 BauNVO für die Ansiedlung von Einzelhandel und Dienstleistungen entwickelt werden.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.

 

  1. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

  1. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung der Reinigungsleistungen in der Alexander-Behm-Schule und im Jugendfreizeitheim  
Enthält Anlagen
2018/50/068  
Ö 16  
Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
2018/50/069  
Ö 17  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Schellenpark Süd" hier: Aufstellungs-. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/50/071  
Ö 18  
Erweiterung der biologischen Stufe der Kläranlage Tarp - Beauftragung Imissionsgutachten + FFH-Studie sowie Tragwerksplanung -> Beratung und Beschlussfassung  
2018/50/072  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung des Antrages CDU Fraktion -hier: Änderung des Ausschussvorsitz Sport- und Kultur  
Enthält Anlagen
2018/50/073  
Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung des Antrages CDU Fraktion -hier: Digitalisierungsstrategien - den digitalen Wandel regional mitdenken  
Enthält Anlagen
2018/50/074  
Ö 21  
Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung der Verlegung des Schulhofes an der Alexander-Behm-Schule  
2018/50/075  
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen      
N 23     Personalangelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 3.1 -Bericht des Bürgermeisters-2018-09-27-E (48 KB)