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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bilschau Krug
Ort: Am Krug 2, 24988 Oeversee
Anlagen:
Anlage zu TOP 6, Bericht BGM 27.09.22  
Anlage zu TOP 7 Besetzung der Ausschüsse  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verabschiedung eines Gemeindevertreters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2022  
SI/2022/061  
     
   
Ö 5  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 09.06.2022  
SI/2022/061  
     
   
Ö 6     Berichte      
Ö 6.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 7  
Wahl zur Nachbesetzung von Mitgliedern der Ausschüsse      
Ö 8     Bauangelegenheiten      
Ö 8.1  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee im Ortsteil Barderup hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/25/014-01  
Ö 8.2  
Bebauungsplan Nr. 28 "Kohlück" der Gemeinde Oeversee im Ortseil Barderup hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/25/014-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. r das Gebiet im nordwestlichen Bereich des Ortsteils Barderup, westlich der Barderuper Dörpstraat,rdlich des Westermoorwegs auf einer Fläche westlich angrenzend an das Grundstück Barderuper Dörpstraat 11 wird ein B-Plan aufgestellt. Das Gelände soll als Allgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO festgesetzt werden.
  2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
  3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro ProRegione GmbH, Lise-Meitner-Str. 29, 24941 Flensburg beauftragt werden.
  4. Pro Regione wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.
  5. Pro Regione wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen

 

   
    05.09.2022 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oeversee
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss stimmt einstimmig der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    27.09.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
    Ö 8.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. r das Gebiet im nordwestlichen Bereich des Ortsteils Barderup, westlich der Barderuper Dörpstraat, nördlich des Westermoorwegs auf einer Fläche westlich angrenzend an das Grundstück Barderuper Dörpstraat 11 wird ein B-Plan aufgestellt. Das Gelände soll als Allgemeines Wohngebiet gem. § 4 BauNVO festgesetzt werden.
  2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
  3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro ProRegione GmbH, Lise-Meitner-Str. 29, 24941 Flensburg beauftragt werden.
  4. Pro Regione wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.
  5. Pro Regione wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

JA-Stimmen:

12

NEIN-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Ö 8.3  
Beratung und Beschlussfassung zur 4.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Harsee-Feld" der Gemeinde Oeversee hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/25/028-01  
Ö 8.4  
Beratung und Beschlussfassung über das Standortkonzept zur Ausweisung von Potentialflächen für Freiflächenphotovoltaik  
Enthält Anlagen
2021/25/047-01  
Ö 8.5  
Straßensanierung Wehlberg: Beratung und Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
2022/25/041  
Ö 8.6  
Sanierung Straße "Frörupholz": Beratung und Beschlussfassung  
2022/25/042  
Ö 9     Finanzangelegenheiten      
Ö 9.1  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2022 der Gemeinde Oeversee  
Enthält Anlagen
2022/25/033-01  
Ö 9.2  
Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021  
Enthält Anlagen
2022/25/036  
Ö 9.3  
Bericht des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2021  
2022/25/038  
Ö 10  
Immissionsschutzverordnung für die Gemeinde Oeversee - Beteiligung der Gemeindevertretung  
Enthält Anlagen
2022/25/035  
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
N 12     Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Winterdienstes      
N 13     Antrag der Grundschule auf Arbeitszeiterhöhungen OGS/Sekretariat      
N 14     Bauangelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6, Bericht BGM 27.09.22 (33 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 7 Besetzung der Ausschüsse (356 KB)