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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Datum: Di, 15.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bilschau Krug
Ort: Am Krug 2, 24988 Oeversee
Anlagen:
Anlage zu TOP 5 Bericht BGM  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2021  
SI/2021/098  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 30.11.2021  
SI/2021/098  
     
   
Ö 5     Berichte      
Ö 5.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Oeversee mit anschließender Ernennung  
2022/25/008  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barderup mit anschließender Ernennung  
2022/25/013  
Ö 8     Finanzangelegenheiten      
Ö 8.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/25/012  
Ö 8.2  
Überplanmäßige Ausgaben für die Sanierung von Spielplätzen  
2022/25/006  
Ö 8.3  
Überplanmäßige Ausgaben für die Erweiterung/Sanierung des ADS-Sportkindergartens  
2022/25/007  
Ö 9     Kindergartenangelegenheiten      
Ö 9.1  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des ADS Naturkindergartens Oeversee  
Enthält Anlagen
2021/25/051  
Ö 9.2  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des ADS Sportkindergartens Oeversee  
Enthält Anlagen
2021/25/052  
Ö 9.3  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des Ev. Kindergartens Oeversee  
Enthält Anlagen
2021/25/053  
Ö 10     Bauangelegenheiten      
Ö 10.1  
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/25/005  
Ö 10.2  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Treene" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/25/011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14Treener das Gebiet westlich der Bundesstraße 76, nördlich der Gastwirtschaft „Historischer Krug“ sowie östlich des Verkehrsweges „Stapelholmer Weg“ und der „Treene“ in nördlicher Ortslage der Gemeinde Oeversee. Mit der Planung soll durch Anpassung der vorhandenen Baugrenzen die planungsrechtliche Grundlage für die Erweiterung/Modernisierung des vorhandenen Außenschwimmbeckens am Historischen Krug vorbereitet werden.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange soll die Ingenieurgesellschaft Nord GmbH Schleswig beauftragt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen eines nachmittäglichen / abendlichen Termins erfolgen. Der Termin ist abzustimmen.

 

  1. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

 

   
    15.03.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
    Ö 10.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Treene“r das Gebiet westlich der Bundesstraße 76, nördlich der Gastwirtschaft „Historischer Krug“ sowie östlich des Verkehrsweges „Stapelholmer Weg“ und der „Treene“ in nördlicher Ortslage der Gemeinde Oeversee. Mit der Planung soll durch Anpassung der vorhandenen Baugrenzen die planungsrechtliche Grundlage für die Erweiterung/Modernisierung des vorhandenen Außenschwimmbeckens am Historischen Krug vorbereitet werden.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange soll die Ingenieurgesellschaft Nord GmbH Schleswig beauftragt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen eines nachmittäglichen / abendlichen Termins erfolgen. Der Termin ist abzustimmen.

 

  1. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10.3  
Bebauungsplan Nr. 27 "Damstedt" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/25/003  
Ö 11  
Beschilderung für den Fuß- und Radverkehr in der Gemeinde Oeversee  
2022/25/001  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 13     Auftragsvergabe Tiefbau- und Holzbauarbeiten Radwegebrücke "Am Oeverseering" L96: Beratung und Beschlussfassung      
N 14     Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die weitere wohnbauliche Entwicklung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5 Bericht BGM (31 KB)