Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Datum:	Di, 15.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:03	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bilschau Krug
Ort:	Am Krug 2, 24988 Oeversee


Anlagen:
Anlage zu TOP 5 Bericht BGM

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2021	SI/2021/098

Ö 4		Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 30.11.2021	SI/2021/098

Ö 5		Berichte
Ö 5.1		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5.2		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 6		Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Oeversee mit anschließender Ernennung	2022/25/008
Ö 7		Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barderup mit anschließender Ernennung	2022/25/013
Ö 8		Finanzangelegenheiten
Ö 8.1		Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2022	2022/25/012
Ö 8.2		Überplanmäßige Ausgaben für die Sanierung von Spielplätzen	2022/25/006
Ö 8.3		Überplanmäßige Ausgaben für die Erweiterung/Sanierung des ADS-Sportkindergartens	2022/25/007
Ö 9		Kindergartenangelegenheiten
Ö 9.1		Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des ADS Naturkindergartens Oeversee	2021/25/051
Ö 9.2		Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des ADS Sportkindergartens Oeversee	2021/25/052
Ö 9.3		Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des Ev. Kindergartens Oeversee	2021/25/053
Ö 10		Bauangelegenheiten
Ö 10.1		11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss	2022/25/005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet südlich des Verkehrsweges „Lundweg“, westlich der „Dorfstraße Munkwolstrup“ in nördlicher Ortslage des Ortsteiles Munkwolstrup der Gemeinde Oeversee. Das Gelände soll als Wohnbaufläche für die Ansiedlung eines Neubaugebietes entwickelt werden. Ein Übersichtsplan liegt als Anlage bei. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro ign – Ingenieurgesellschaft Nord, Waldemarsweg 1, 24837 Schleswig beauftragt werden. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

	08.03.2022 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oeversee
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet südlich des Verkehrsweges „Lundweg“, westlich der „Dorfstraße Munkwolstrup“ in nördlicher Ortslage des Ortsteiles Munkwolstrup der Gemeinde Oeversee. Das Gelände soll als Wohnbaufläche für die Ansiedlung eines Neubaugebietes entwickelt werden. Ein Übersichtsplan liegt als Anlage bei. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro ign – Ingenieurgesellschaft Nord, Waldemarsweg 1, 24837 Schleswig beauftragt werden. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen Abstimmungsergebnis: einstimmig

	15.03.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
	Ö 10.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet südlich des Verkehrsweges „Lundweg“, westlich der „Dorfstraße Munkwolstrup“ in nördlicher Ortslage des Ortsteiles Munkwolstrup der Gemeinde Oeversee. Das Gelände soll als Wohnbaufläche für die Ansiedlung eines Neubaugebietes entwickelt werden. Ein Übersichtsplan liegt als Anlage bei. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro ign – Ingenieurgesellschaft Nord, Waldemarsweg 1, 24837 Schleswig beauftragt werden. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 10.2		4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Treene" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss	2022/25/011
Ö 10.3		Bebauungsplan Nr. 27 "Damstedt" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss	2022/25/003
Ö 11		Beschilderung für den Fuß- und Radverkehr in der Gemeinde Oeversee	2022/25/001
Ö 12		Mitteilungen und Anfragen
N 13		Auftragsvergabe Tiefbau- und Holzbauarbeiten Radwegebrücke "Am Oeverseering" L96: Beratung und Beschlussfassung
N 14		Grundstücksangelegenheiten; Beratung und Beschlussfassung über die weitere wohnbauliche Entwicklung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage zu TOP 5 Bericht BGM (31 KB)

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee

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