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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
Anlagen:
TOP 13-Anlage-Tischvorlage-2019-09-19-N-GV  
TOP 23-Anlage-Tischvorlage-2019-09-19-N-GV  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2019  
SI/2019/033  
Ö 4  
Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einrichtung digitaler Mängelmelder  
2019/50/077  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die 8. Nachtragssatzung zur Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern in der Gemeinde Tarp  
Enthält Anlagen
2019/50/079  
Ö 7  
Auftragsvergabe für die Beschaffung eines e-Fahrzeuges für das Wasserwerk und Klärwerk der Gemeinde Tarp  
2019/50/080  
Ö 8  
Beschlussfassung zur Kooperationsvereinbarung des Umlandes mit der Stadt Flensburg  
Enthält Anlagen
2019/50/081  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Mietvertrages für die Multifunktionssysteme (Kopiergeräte) der Alexander-Behm-Schule (Anlage liegt bereits vor - SchulA 10.09.2019)  
2019/50/082  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Beschaffung von Notebooks (Anlage liegt bereits vor - SchulA 10.09.2019 )  
Enthält Anlagen
2019/50/069  
Ö 11  
Campusgelände Straßenbeleuchtung Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor - BA 19.08.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/086  
Ö 12  
LED-Sanierung Straßenbeleuchtung 2019: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor - BA 19.08.2019)  
2019/50/087  
Ö 13  
Erweiterung Kläranlage: Vorstellung der Maßnahme (Planungsstand), Kosten, Auftragsvergabe: Beratung und Beschluschfassung (Anlage liegt bereits vor - BA 19.08.2019)  
2019/50/088  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von neuen Wegenutzungsverträgen für Strom und Gas  
2019/50/090  
Ö 15  
ABS Tarp Grundschule: Vorstellung der Maßnahme (Planungsstand), Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor - SchulA 10.09.2019)
2019/50/092  
Ö 16  
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Anlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
2019/50/096  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf der 20. F-Plan Änderung und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Die Gemeindevertretung beschließt den Entwurf und die Auslegung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet östlich der Straße „Wiekier Acker“, westlich der in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Bahnstrecke, nördlich des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr. 25 „Knutzen-Wald“ sowie südlich der Straße „Friedrich-Fröbel-Straße“ mit dem bestehenden Kindergarten im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 24 „Schellenpark Ost“.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und auf der Internetseite www.amtoeversee.de einzusehen.

 

  1. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig durchzuführen sowie mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

 

 

   
    19.09.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf der 20. F-Plan Änderung und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt. Die Gemeindevertretung beschließt den Entwurf und die Auslegung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet östlich der Straße „Wiekier Acker“, westlich der in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Bahnstrecke, nördlich des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr. 25 „Knutzen-Wald“ sowie südlich der Straße „Friedrich-Fröbel-Straße“ mit dem bestehenden Kindergarten im Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 24 „Schellenpark Ost“.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen und auf der Internetseite www.amtoeversee.de einzusehen.

 

3. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4

Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig durchzuführen sowie mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 27 "Einzelhandel Schellenpark" der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Anlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
2019/50/097  
Ö 18  
Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines zweiten Streuers für den Bauhof der Gemeinde Tarp  
2019/50/098  
Ö 19  
Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/50/099  
Ö 20  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG; Beratung und Beschlussfassung über die Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Tarp  
Enthält Anlagen
2019/50/101  
Ö 21  
Freizeitbad Tarp: Erneuerung der Breitrutsche (Anlage liegt bereits vor - SpKA 17.09.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/102  
Ö 22  
Freizeitbad Tarp: Photovoltaikanlage - Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor - SpKA 17.09.2019)  
2019/50/103  
Ö 23  
Campusgelände Multifunktionsfläche Auftragsvergabe Erd- Siel- und Landschaftsbauarbeiten: Beratung und Beschlussfassung  
2019/50/105  
Ö 24  
Mitteilungen und Anfragen      
N 25     Personalangelegenheiten      
N 26     Grundstücksangelegenheiten Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung von bezahlbarem Wohnraum im Schellenpark      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 13-Anlage-Tischvorlage-2019-09-19-N-GV (191 KB)      
Anlage 2 2 TOP 23-Anlage-Tischvorlage-2019-09-19-N-GV (184 KB)