Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2017 | SI/2017/014 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Eröffnungsbilanz des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 01.01.2011 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/026 | |||||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2011 sowie über die Ergebnisverwendung 2011 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/027 | |||||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2011 sowie über die Ergebnisverwendung 2011 | 2017/50/034 | |||||
Ö 8 | Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung a) Nachkalkulation 2016 b) Vorkalkulation 2018 bis 2020 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/038 | |||||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die 6. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Tarp (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/039 | |||||
Ö 10 | Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp a) Nachkalkulation 2016 b) Vorkalkulation 2018 bis 2020 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/040 | |||||
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Wasserversorgungssatzung - WVS) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/041 | |||||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung - AKSW) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/042 | |||||
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des Ev. Kindergartens I Clausenplatz (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017)) | 2017/50/057 | |||||
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des Ev. Kindergartens II Pastoratsweg (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017)) | 2017/50/058 | |||||
Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des ADS Kindergartens Wanderuper Straße (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017)) | 2017/50/059 | |||||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des ADS Kindergartens Friedrich-Fröbel-Straße (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017)) | 2017/50/060 | |||||
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 für den Waldkindergarten | 2017/50/065 | |||||
Ö 18 | 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, die landesplanerische Stellungnahme und den abschließenden Beschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/051 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Abschließender Beschluss: 5.1 Die Gemeindevertretung beschließt die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp. 5.2 Die Begründung samt Umweltbericht wird gebilligt.
6. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
7. Weiteres Vorgehen: Die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
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04.12.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Abschließender Beschluss: 5.1 Die Gemeindevertretung beschließt die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp. 5.2 Die Begründung samt Umweltbericht wird gebilligt.
6. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
7. Weiteres Vorgehen: Die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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07.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Abschließender Beschluss: 5.1 Die Gemeindevertretung beschließt die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp. 5.2 Die Begründung samt Umweltbericht wird gebilligt.
6. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
7. Weiteres Vorgehen: Die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 19 | 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schellenpark" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privaterPersonen und den Satzungsbeschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/052 | |||||
Ö 20 | 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/064 | |||||
Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung des Parkplatzneubaus An der Rampe (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/066 | |||||
Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung der Erschließung des 5. Bauabschnittes Schellenpark (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/067 | |||||
Ö 23 | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Parkplatzerweiterung An der Rampe | 2017/50/069 | |||||
Ö 24 | Wasserwerk Tarp - Reinwasserbehälter: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Reinigung und Beschichtung der inneren Behälterfläche | 2018/50/002 | |||||
Ö 25 | Ingenieursleistungen Planbereich "Tarp - Schulzentrum": Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe a) Bedarfsplanung/Machbarkeitsstudie für Maßnahmen der Infrastruktur b) Projektplanung/Projektsteuerung | 2018/50/001 | |||||
Ö 26 | Beratung und Beschussfassung zum weiteren Umgang mit der Grüngutannahmestelle in der Gemeinde Tarp (Unterlage liegt bereits vor (UA vom 27.11.2017)) | 2017/50/037 | |||||
Ö 27 | Änderung der Ausschussbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Tarp hier: Antrag der CDU/LWL-Fraktion | 2017/50/072 | |||||
Ö 28 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 29 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 30 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Sitzungsteilnahmen Oktober 17 bis Dezember 17 (169 KB) |