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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa, Alexander-Behm-Schule Tarp
Ort: Auf dem Campus 3, 24963 Tarp

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2021  
SI/2021/064  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 24.06.2021  
SI/2021/064  
     
   
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung zum Radwegeausbau entlang der K34 und K89 zwischen Keelbek und Langstedt  
Enthält Anlagen
2021/50/084  
Ö 6  
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den abschließenden Beschluss  
Enthält Anlagen
2021/50/090  
Ö 7  
9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Dorfstraße 15" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/50/091  
Ö 8  
5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/50/092  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 28 "Lärchenweg" hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/50/093  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 28rchenwegr das Gebiet östlich der Straße Lärchenweg, nördlich der Walter-Saxen-Straße sowie westliche der Treene und die Begründung werden in der vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die erneute Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen in das Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. Im Rahmen der Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB ist gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen abgegeben werden können.
  3. Parallel zur erneuten öffentlichen Auslegung wird die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB durchgeführt. Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB werden die Stellungnahmen nur von denjenigen Behörden und Trägern öffentlicher Belange eingeholt, welche von den Planänderungen bzw. -ergänzungen betroffen sind.

 

   
    16.09.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 28rchenwegr das Gebiet östlich der Straße Lärchenweg, nördlich der Walter-Saxen-Straße sowie westliche der Treene und die Begründung werden in der vorliegenden Form gebilligt.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die erneute Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen in das Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen. Im Rahmen der Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB ist gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten bzw. ergänzten Teilen abgegeben werden können.
  3. Parallel zur erneuten öffentlichen Auslegung wird die erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB durchgeführt. Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB werden die Stellungnahmen nur von denjenigen Behörden und Trägern öffentlicher Belange eingeholt, welche von den Planänderungen bzw. -ergänzungen betroffen sind.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen      
N 11     Auftragsvergaben      
N 11.1     ABS Tarp - Sanierung Mensagebäude Auftragsvergaben (Haustechnik, Küchentechnik): Beratung und Beschlussfassung      
N 11.2     Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von zwei Schleppern für die Alexander-Behm-Schule und für den Bauhof Tarp      
N 11.3     Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben für die Bücherei ("Bücherei Tarp 2.1")      
N 11.4     Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Grünflächenentwicklung im Kätnerfeld      
N 11.5     Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Ausstattung der Wanderwege im 5. Bauabschnitt des Schellenparks      
N 12     Personalangelegenheiten      
N 12.1     Beschlussfassung zur Arbeitszeiterhöhung in der VHS      
N 13     Vertragsangelegenheiten      
N 13.1     Beratung und Beschlussfassung über Laufzeit Reinigungsvertrag für Alexander-Behm-Schule und Jugendfreizeitheim Tarp