Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2021 | SI/2021/064 | |||||
Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 24.06.2021 | SI/2021/064 | |||||
Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung zum Radwegeausbau entlang der K34 und K89 zwischen Keelbek und Langstedt | 2021/50/084 | |||||
Ö 6 | 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den abschließenden Beschluss | 2021/50/090 | |||||
Ö 7 | 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Dorfstraße 15" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss | 2021/50/091 | |||||
Ö 8 | 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss | 2021/50/092 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet Nord“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist den Abwägungstabellen zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet Nord“ für das Gebiet südlich der Landesstraße L15, östlich der Wanderuper Straße sowie nördlich der Graf-Zeppelin-Straße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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16.09.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet Nord“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist den Abwägungstabellen zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet Nord“ für das Gebiet südlich der Landesstraße L15, östlich der Wanderuper Straße sowie nördlich der Graf-Zeppelin-Straße, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 28 "Lärchenweg" hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2021/50/093 | |||||
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 11 | Auftragsvergaben | ||||||
N 11.1 | ABS Tarp - Sanierung Mensagebäude Auftragsvergaben (Haustechnik, Küchentechnik): Beratung und Beschlussfassung | ||||||
N 11.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von zwei Schleppern für die Alexander-Behm-Schule und für den Bauhof Tarp | ||||||
N 11.3 | Beratung und Beschlussfassung über Auftragsvergaben für die Bücherei ("Bücherei Tarp 2.1") | ||||||
N 11.4 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Grünflächenentwicklung im Kätnerfeld | ||||||
N 11.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Ausstattung der Wanderwege im 5. Bauabschnitt des Schellenparks | ||||||
N 12 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 12.1 | Beschlussfassung zur Arbeitszeiterhöhung in der VHS | ||||||
N 13 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
N 13.1 | Beratung und Beschlussfassung über Laufzeit Reinigungsvertrag für Alexander-Behm-Schule und Jugendfreizeitheim Tarp | ||||||