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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
Anlagen:
Sitzungsteilnahmen Oktober 17 bis Dezember 17  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2017  
SI/2017/014  
     
   
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Eröffnungsbilanz des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 01.01.2011 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/026  
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2011 sowie über die Ergebnisverwendung 2011 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/027  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2011 sowie über die Ergebnisverwendung 2011  
Enthält Anlagen
2017/50/034  
Ö 8  
Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung a) Nachkalkulation 2016 b) Vorkalkulation 2018 bis 2020 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/038  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über die 6. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Tarp (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017))
Enthält Anlagen
2017/50/039  
Ö 10  
Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp a) Nachkalkulation 2016 b) Vorkalkulation 2018 bis 2020 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/040  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Wasserversorgungssatzung - WVS) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/041  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung - AKSW) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/042  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des Ev. Kindergartens I Clausenplatz (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/057  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des Ev. Kindergartens II Pastoratsweg (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/058  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des ADS Kindergartens Wanderuper Straße (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/059  
Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des ADS Kindergartens Friedrich-Fröbel-Straße (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/060  
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 für den Waldkindergarten  
Enthält Anlagen
2017/50/065  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

   
    05.12.2017 - Bildungs- und Sozialausschuss der Gemeinde Tarp
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Vorbehaltlich dieser Klärung erfolgt der Beschluss einstimmig.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

Zu TOP 13)

Nachgereichte Begründung von Frau Franke aus dem Waldkindergarten:

Der angegeben Betrag setzt sich aus durschnittlichen Erfahrungswerten zusammen. Wir hatten im letzten Kindergartenjahr 2 große I- Maßnahmen. Diese Kinder belegen automatisch jeweils 2 Plätze. Das bedeutet, während dieser Zeit dürfen wir max. 16 Plätze belegen. Sprich, wir mussten insgesamt 4 unbezahlte Plätze abziehen. In diesem Jahr haben wir nur eine große I- Maßnahme. Generell haben wir noch die Situation, dass die Kinder sobald sie 3 Jahre alt werden zu uns kommen dürfen. Es kommen jetzt im Frühjahr die letzten 3-Jährigen zu uns, dann sind wir wieder voll. Aber die Monate werden ja momentan noch nicht gezahlt.

Wenn ein Kind z.B. im November 3 Jahre alt wird, bleibt ja für August/September/Oktober der Platz unbezahlt.

Wenn sich der Betrag nach oben korrigiert, korrigiert sich klar der Anteil der Gemeinde weiter nach unten.

 

   
    07.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den vorliegenden Haushaltsentwurf 2018 des Waldkindergartens.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Ö 18  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, die landesplanerische Stellungnahme und den abschließenden Beschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/051  
Ö 19  
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schellenpark" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privaterPersonen und den Satzungsbeschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/052  
Ö 20  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017))  
Enthält Anlagen
2017/50/064  
Ö 21  
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung des Parkplatzneubaus An der Rampe (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017))  
2017/50/066  
Ö 22  
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung der Erschließung des 5. Bauabschnittes Schellenpark (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017))  
2017/50/067  
Ö 23  
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Parkplatzerweiterung An der Rampe  
2017/50/069  
Ö 24  
Wasserwerk Tarp - Reinwasserbehälter: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Reinigung und Beschichtung der inneren Behälterfläche  
2018/50/002  
Ö 25  
Ingenieursleistungen Planbereich "Tarp - Schulzentrum": Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe a) Bedarfsplanung/Machbarkeitsstudie für Maßnahmen der Infrastruktur b) Projektplanung/Projektsteuerung  
Enthält Anlagen
2018/50/001  
Ö 26  
Beratung und Beschussfassung zum weiteren Umgang mit der Grüngutannahmestelle in der Gemeinde Tarp (Unterlage liegt bereits vor (UA vom 27.11.2017))  
2017/50/037  
Ö 27  
Änderung der Ausschussbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Tarp hier: Antrag der CDU/LWL-Fraktion  
Enthält Anlagen
2017/50/072  
Ö 28  
Mitteilungen und Anfragen      
N 29     Personalangelegenheiten      
N 30     Grundstücksangelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sitzungsteilnahmen Oktober 17 bis Dezember 17 (169 KB)