Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.10.2017 | SI/2017/014 | |||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Eröffnungsbilanz des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 01.01.2011 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/026 | |||||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2011 sowie über die Ergebnisverwendung 2011 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/027 | |||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2011 sowie über die Ergebnisverwendung 2011 | 2017/50/034 | |||||
| Ö 8 | Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung a) Nachkalkulation 2016 b) Vorkalkulation 2018 bis 2020 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/038 | |||||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die 6. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Tarp (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) |  |
2017/50/039 | ||||
| Ö 10 | Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp a) Nachkalkulation 2016 b) Vorkalkulation 2018 bis 2020 (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/040 | |||||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Wasserversorgungssatzung - WVS) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/041 | |||||
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung - AKSW) (Unterlage liegt bereits vor (WFA vom 23.11.2017)) | 2017/50/042 | |||||
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des Ev. Kindergartens I Clausenplatz (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017)) | 2017/50/057 | |||||
| Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des Ev. Kindergartens II Pastoratsweg (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017)) | 2017/50/058 | |||||
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des ADS Kindergartens Wanderuper Straße (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017)) | 2017/50/059 | |||||
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 des ADS Kindergartens Friedrich-Fröbel-Straße (Unterlage liegt bereits vor (BiSoA vom 05.12.2017)) | 2017/50/060 | |||||
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2018 für den Waldkindergarten | 2017/50/065 | |||||
| Ö 18 | 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, die landesplanerische Stellungnahme und den abschließenden Beschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/051 | |||||
| Ö 19 | 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schellenpark" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privaterPersonen und den Satzungsbeschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/052 | |||||
| Ö 20 | 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/064 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für das gesamte Gelände des Schulzentrums zwischen dem Pastoratsweg und der Klaus-Groth-Straße. Die Aufteilung in spezielle Bereiche für Kindergarten und Schule soll künftig entfallen, um das Gesamtgelände als Bildungscampus nutzbar zu machen. Ein Übersichtsplan liegt als Anlage bei.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
3. Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 wird gemäß § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Der Flächennutzungsplan wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst.
4. Es wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 BauGB auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie auf eine frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet.
5. Es wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 BauGB abgesehen; § 4 c BauGB ist nicht anzuwenden. Bei der Beteiligung nach § 13 Absatz 2 Nummer 2 BauGB ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird.
6. Der vorliegende Planentwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Tarp wird gebilligt.
7. Der vorliegende Planentwurf ist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
8. Es wird eine Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
9. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.
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| 04.12.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Aufteilung in spezielle Bereiche für Kindergarten und Schule soll künftig entfallen, um das Gesamtgelände als Bildungscampus nutzbar zu machen. Ein Übersichtsplan liegt als Anlage bei.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
3. Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 wird gemäß § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Der Flächennutzungsplan wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst.
4. Es wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 BauGB auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie auf eine frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet.
5. Es wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 BauGB abgesehen; § 4 c BauGB ist nicht anzuwenden. Bei der Beteiligung nach § 13 Absatz 2 Nummer 2 BauGB ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird.
6. Der vorliegende Planentwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Tarp wird gebilligt.
7. Der vorliegende Planentwurf ist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
8. Es wird eine Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
9. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 07.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
| Ö 20 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für das gesamte Gelände des Schulzentrums zwischen dem Pastoratsweg und der Klaus-Groth-Straße. Die Aufteilung in spezielle Bereiche für Kindergarten und Schule soll künftig entfallen, um das Gesamtgelände als Bildungscampus nutzbar zu machen. Ein Übersichtsplan liegt als Anlage bei.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
3. Die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 wird gemäß § 13 a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Der Flächennutzungsplan wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 2 BauGB im Wege der Berichtigung angepasst.
4. Es wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 BauGB auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie auf eine frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet.
5. Es wird gemäß § 13 a Abs. 2 Satz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 3 BauGB von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6a Absatz 1 und § 10a Absatz 1 BauGB abgesehen; § 4 c BauGB ist nicht anzuwenden. Bei der Beteiligung nach § 13 Absatz 2 Nummer 2 BauGB ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird.
6. Der vorliegende Planentwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Tarp wird gebilligt.
7. Der vorliegende Planentwurf ist im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
8. Es wird eine Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
9. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung des Parkplatzneubaus An der Rampe (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/066 | |||||
| Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung der Erschließung des 5. Bauabschnittes Schellenpark (Unterlage liegt bereits vor (BA vom 04.12.2017)) | 2017/50/067 | |||||
| Ö 23 | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Parkplatzerweiterung An der Rampe | 2017/50/069 | |||||
| Ö 24 | Wasserwerk Tarp - Reinwasserbehälter: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Reinigung und Beschichtung der inneren Behälterfläche | 2018/50/002 | |||||
| Ö 25 | Ingenieursleistungen Planbereich "Tarp - Schulzentrum": Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe a) Bedarfsplanung/Machbarkeitsstudie für Maßnahmen der Infrastruktur b) Projektplanung/Projektsteuerung | 2018/50/001 | |||||
| Ö 26 | Beratung und Beschussfassung zum weiteren Umgang mit der Grüngutannahmestelle in der Gemeinde Tarp (Unterlage liegt bereits vor (UA vom 27.11.2017)) | 2017/50/037 | |||||
| Ö 27 | Änderung der Ausschussbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Tarp hier: Antrag der CDU/LWL-Fraktion | 2017/50/072 | |||||
| Ö 28 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 29 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 30 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Sitzungsteilnahmen Oktober 17 bis Dezember 17 (169 KB) | |||