Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2017 | SI/2017/017 | |||||
| Ö 4 | Berichte | ||||||
| Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Finanzangelegenheiten | ||||||
| Ö 5.1 | 6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Einrichtung "Offene Ganztagsschule" der Gemeinde Oeversee | 2017/25/034 | |||||
| Ö 5.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2014 und den Lagebericht sowie über die Ergebnisverwendung | 2017/25/027 | |||||
| Ö 6 | Bauangelegenheiten | ||||||
| Ö 6.1 | Bebauungsplan Nr. 24 "Treeneblick" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss | 2017/25/032 | |||||
| Ö 6.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Verträgen für die Erschließungsplanung und Freianlagenplanung des Neubaugebietes in Oeversee | 2017/25/031 | |||||
| Ö 7 | Satzungsangelegenheiten | ||||||
| Ö 7.1 | Beschlussfassung über die 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Oeversee | 2017/25/029 | |||||
| Ö 7.2 | Beschlussfassung über die 3. Nachtragssatzung zur Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern in der Gemeinde Oeversee | 2017/25/030 | |||||
| Ö 8 | Bedarf weiterer Kindergartenplätze in der Gemeinde Oeversee |  |
2017/25/025 | ||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt, für die Planung einer ggf. erforderlichen Erweiterung des ADS-Sportkindergartens an der Grundschule Oeversee Planungskosten für die Leistungsphasen 1 und 2 im Haushalt 2018 einzuplanen. Dadurch wird es möglich, 2018 die Planung durchzuführen und auf dieser Grundlage ggf. Entscheidungen über die weitere Vorgehensweise zu treffen. Im Vorwege der Planung eines Anbaus ist zu prüfen, ob bereits vorhandene Liegenschaften, wie z. B. der Jugendtreff, für die Einrichtung einer Kita-Gruppe geeignet wären. Der Bürgermeister wird beauftragt die erforderlichen Gespräche mit den Nutzern zu führen. Die für die Planung eingestellten Mittel sind für diesen Zweck gebunden und können nur durch Beschluss des Schul- und Kindergartenausschusses oder des Finanzausschusses zur Deckung anderer Aufwendungen eingesetzt werden.
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| 27.11.2017 - Schul- und Kindergartenausschuss der Gemeinde Oeversee | |||||||
| Ö 6.1 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss/Empfehlung:
Die Gemeindevertretung beschließt, für die Planung einer ggf. erforderlichen Erweiterung des ADS-Sportkindergartens an der Grundschule Oeversee Planungskosten für die Leistungsphasen 1 und 2 im Haushalt 2018 einzuplanen. Dadurch wird es möglich, 2018 die Planung durchzuführen und auf dieser Grundlage ggf. Entscheidungen über die weitere Vorgehensweise zu treffen. Im Vorwege der Planung eines Anbaus ist zu prüfen, ob bereits vorhandene Liegenschaften, wie z. B. der Jugendtreff, für die Einrichtung einer Kita-Gruppe geeignet wären. Der Bürgermeister wird beauftragt die erforderlichen Gespräche mit den Nutzern zu führen. Die für die Planung eingestellten Mittel sind für diesen Zweck gebunden und können nur durch Beschluss des Schul- und Kindergartenausschusses oder des Finanzausschusses zur Deckung anderer Aufwendungen eingesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 05.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, für die Planung einer ggf. erforderlichen Erweiterung des ADS-Sportkindergartens an der Grundschule Oeversee Planungskosten für die Leistungsphasen 1 und 2 im Haushalt 2018 einzuplanen. Dadurch wird es möglich, 2018 die Planung durchzuführen und auf dieser Grundlage ggf. Entscheidungen über die weitere Vorgehensweise zu treffen. Im Vorwege der Planung eines Anbaus ist zu prüfen, ob bereits vorhandene Liegenschaften, wie z. B. der Jugendtreff, für die Einrichtung einer Kita-Gruppe geeignet wären. Der Bürgermeister wird beauftragt die erforderlichen Gespräche mit den Nutzern zu führen. Die für die Planung eingestellten Mittel sind für diesen Zweck gebunden und können nur durch Beschluss des Schul- und Kindergartenausschusses oder des Finanzausschusses zur Deckung anderer Aufwendungen eingesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 9 | 10 Jahre Fusion der Gemeinden Oeversee und Sankelmark - Beratung und Beschlussfassung über ein mögliches Jubiläumsfest | 2017/25/033 | |||||
| Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||