Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2017 | ||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
Ö 6 | Beschlussfassung über die Anwendung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung für die Gemeinde Sieverstedt ab dem 01.01.2011 | 2017/40/001 | |||||||||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise einer möglichen Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung der Gemeinde Sieverstedt an den Wasserverband Nord hier: Erstellung einer Bilanz zu den möglichen finanziellen Auswirkungen | 2017/40/007 | |||||||||
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sieverstedt hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigungder Begründung und Satzungsbeschluss | 2017/40/008 | |||||||||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 5 "Grönshoy" der Gemeinde Sieverstedt hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss | 2017/40/009 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Text des Beschlussvorschlages sowie die Anlagen werden nachgesandt.
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11.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt | |||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägung zu entnehmen.
Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen Anregungen vorgetragen wurden. Die Inhalte wurden sachgerecht abgewogen. Die Inhalte sind der Abwägungstabelle zu entnehmen. Den Inhalten der Stellungnahme wird seitens der Gemeinde nicht gefolgt.
Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 5 „Grönshoy“ für das Gebiet südlich der Straße „Grönshoy“ am südlichen Rand der Ortslage Stenderup der Gemeinde Sieverstedt auf dem Flurstück 5/4 der Flur 9 der Gemarkung Stenderup b. S., bestehend aus dem Text und der Planzeichnung, als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.
Der Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 5 „Grönshoy“ durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
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Ö 10 | Erneuerung LED-Beleuchtung | 2017/40/004 | |||||||||
Ö 11 | Übertragung der Aufgabe des Gemeindewahlleiters und des Gemeindewahlausschusses auf das Amt Oeversee | 2017/40/010 | |||||||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||