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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt
Datum: Mi, 11.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Sieverstedt
Ort: Sieverstedter Straße 9, 24885 Sieverstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2017      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Anwendung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung für die Gemeinde Sieverstedt ab dem 01.01.2011  
2017/40/001  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise einer möglichen Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung der Gemeinde Sieverstedt an den Wasserverband Nord hier: Erstellung einer Bilanz zu den möglichen finanziellen Auswirkungen  
2017/40/007  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sieverstedt hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigungder Begründung und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/40/008  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Text des Beschlussvorschlages sowie die Anlagen werden nachgesandt.

 

   
    11.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägung zu entnehmen.

 

Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.

 

Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen Anregungen vorgetragen wurden. Die Inhalte wurden sachgerecht abgewogen. Die Inhalte sind der Abwägungstabelle zu entnehmen. Den Inhalten der Stellungnahme wird seitens der Gemeinde nicht gefolgt.

 

Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.

 

Die Gemeindevertretung beschließt die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sieverstedt.

Die Begründung (Teil A und B) wird gebilligt.

 

Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

Die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sieverstedt ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.

 

 

JA-Stimmen:

11

NEIN-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 5 "Grönshoy" der Gemeinde Sieverstedt hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/40/009  
Ö 10  
Erneuerung LED-Beleuchtung  
2017/40/004  
Ö 11  
Übertragung der Aufgabe des Gemeindewahlleiters und des Gemeindewahlausschusses auf das Amt Oeversee  
2017/40/010  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen