Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2019 | SI/2019/035 | |||||
| Ö 4 | Berichte | ||||||
| Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Bauangelegenheiten | ||||||
| Ö 5.1 | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den abschließenden Beschluss (Anlage siehe Bauausschuss 23.09.2019) | 2019/25/046 | |||||
| Ö 5.2 | Bebauungsplan Nr. 23 "Sankelmarker Weg" der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss (Anlage siehe Bauausschuss 23.09.2019) | 2019/25/047 | |||||
| Ö 5.3 | Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG; Beratung und Beschlussfassung über die Überprüfung und Fortschreibung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Oeversee | 2019/25/048 | |||||
| Ö 6 | Finanzangelegenheiten | ||||||
| Ö 6.1 | Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Oeversee (Anlage siehe Finanzausschuss 19.09.2019) |  |
2019/25/040 | ||||
| Ö 6.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2017 sowie den Lagebericht (Anlage siehe Finanzausschuss 19.09.2019) | 2019/25/044 | |||||
| Ö 7 | Anpassung des Beförderungsbeitrages für Buskinder aus den Kindertagesstätten | 2019/25/043 | |||||
| Ö 8 | Beschlussfassung zur Kooperationsvereinbarung des Umlandes mit der Stadt Flensburg | 2019/25/039 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde bekennt sich zu der 2005 geschlossenen Grundsatzvereinbarung über kommunale Kooperationen in der Region Flensburg.
Die aufgenommenen Gespräche werden begrüßt und fortgeführt. Die nachfolgend zunächst identifizierten Themen als aktuelle Herausforderungen der Region sind primär zu bearbeiten:
Abstimmungen in der wohnbaulichen Siedlungspolitik sind zu einem geeigneten Zeitpunkt wieder aufzugreifen und zu vertiefen.
Die Planungshoheit der einzelnen Kommunen, die individuellen Bedürfnisse und Interessenlagen sowie ein fairer Interessenausgleich bleiben dabei Grundlage der partnerschaftlichen Zusammenarbeit.
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| 26.09.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Gemeinde bekennt sich zu der 2005 geschlossenen Grundsatzvereinbarung über kommunale Kooperationen in der Region Flensburg.
Die aufgenommenen Gespräche werden begrüßt und fortgeführt. Die nachfolgend zunächst identifizierten Themen als aktuelle Herausforderungen der Region sind primär zu bearbeiten:
Abstimmungen in der wohnbaulichen Siedlungspolitik sind zu einem geeigneten Zeitpunkt wieder aufzugreifen und zu vertiefen.
Die Planungshoheit der einzelnen Kommunen, die individuellen Bedürfnisse und Interessenlagen sowie ein fairer Interessenausgleich bleiben dabei Grundlage der partnerschaftlichen Zusammenarbeit.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 9 | Verkehrsregelung in der Straße "Am Marktplatz", Beratung und Beschlussfassung | 2019/25/041 | |||||
| Ö 10 | LED-Sanierung Straßenbeleuchtung 2019: Beratung und Beschlussfassung | 2019/25/053 | |||||
| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 12 | Beratung und Beschlussfassung zu möglichen Veränderungen der Organisationsform der Verwaltung | ||||||
| N 13 | Entfristung eines Arbeitsverhältnisses | ||||||
| N 14 | Beratung und Beschlussfassung über die Grundstücksvergabe | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage zu TOP 4 Bericht BGM (22 KB) | |||
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2 | Anlage zu TOP 5 Oeversee 23 9AendF Abwaegung 3-2 4-2 (185 KB) | |||