Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium:	Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum:	Do, 05.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort:	Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 03.08.2017

Ö 4

Bericht des Bürgermeisters

Ö 5

Bericht der Ausschussvorsitzenden

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung über die Anwendung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Gemeinde Tarp ab dem 01.01.2011

2017/50/011

Ö 7

Kenntnisnahme des Jahresabschlusses des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2011

2017/50/012

Ö 8

Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses 2015 für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Gemeinde Tarp sowie Ergebnisverwendung 2015 für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Gemeinde Tarp

2017/50/014

Ö 9

Beschlussfassung über die Anwendung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung für die Gemeinde Tarp ab dem 01.01.2011

2017/50/015

Ö 10

Beratung und Beschlussfassung über die Änderungen des Pachtvertrages der Minigolfanlage

2017/50/017

Ö 11

Bebauungsplan Nr. 25 "Knutzen-Wald" der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss

2017/50/021

Ö 12

Bebauungsplan Nr. 26 "Parkplatz Industriestraße" hier: Aufstellungsbeschluss

2017/50/022

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Parkplatz Industriestraße“ für das Gebiet nördlich der Versorgungsanlage der Stadtwerke, südlich der Landesstraße L15 sowie westlich der Industriestraße auf den Flurstücken 19/6, 31/3 und 30/2 der Flur 7 der Gemarkung Tarp auf einer Fläche von rund 1 ha.

Das Gelände soll künftig als Pkw- und Lkw-Stellfläche/ Parkplatz genutzt werden.

Ein Übersichtsplan liegt als Anlage bei.

Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

05.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp

Ö 12 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Parkplatz Industriestraße“ für das Gebiet nördlich der Versorgungsanlage der Stadtwerke, südlich der Landesstraße L15 sowie westlich der Industriestraße auf den Flurstücken 19/6, 31/3 und 30/2 der Flur 7 der Gemarkung Tarp auf einer Fläche von rund 1 ha.

Das Gelände soll künftig als Pkw- und Lkw-Stellfläche/ Parkplatz genutzt werden.

Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.

Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig