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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Datum: Di, 14.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:09 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Frörup
Ort: Stapelholmer Weg 43, 24988 Oeversee
Anlagen:
Anlage zu TOP 5.1 Bericht BGM 14.03.2023  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2022  
SI/2022/108  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 06.12.2022  
SI/2022/108  
     
   
Ö 5  
Berichte      
Ö 5.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Munkwolstrup mit anschließender Ernennung  
2023/25/003  
Ö 7  
Finanzangelegenheiten      
Ö 7.1  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
2023/25/011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2023.

   
    02.03.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Oeversee
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, die vorliegende Haushaltssatzung der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2023 mit Berücksichtigung einer Änderung zu beschließen. Im Haushaltsplan als Teil der Haushaltssatzung sind in der Finanzplanung für 2024 die Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden in Höhe von 950.000 € zu streichen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

 

 

 

 

   
    14.03.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2023.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 7.2  
Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuewehr Oeversee-Frörup für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/25/004  
Ö 7.3  
Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Munkwolstrup für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/25/009  
Ö 7.4  
Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2022 der Freiwilligen Feuerwehr Oeversee-Frörup  
Enthält Anlagen
2023/25/007  
Ö 7.5  
Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2022 der Freiwilligen Feuerwehr Munkwolstrup  
Enthält Anlagen
2023/25/010  
Ö 8  
4.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Harsee-Feld" der Gemeinde Oeversee hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den abschließenden Beschluss.  
Enthält Anlagen
2022/25/028-02  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über die Aufgabenerweiterung des Schwarzdeckenunterhaltungsverbandes Nord (SUV Nord) und dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages  
Enthält Anlagen
2023/25/008  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die weitere Bezuschussung der Umweltpädagogik an den Naturschutzverein Obere Treenelandschaft (Umweltbildung)  
Enthält Anlagen
2023/25/001  
Ö 11  
Einrichtung einer FSJ-Stelle an der Grundschule Oeversee - Beratung und Beschlussfassung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 13     Beratung und Beschlussfassung über einen Kaufpreis für unerschlossene Gewerbeflächen      
N 14     Auftragsvergaben      
N 14.1     LED-Sanierung Straßenbeleuchtung 2022/23 - Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung      
N 14.2     Radweg K 85 - Vergabe Ingenieurleistungen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 5.1 Bericht BGM 14.03.2023 (14 KB)