Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 | SI/2018/047 | |||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters (Anlage TOP 4 -Terminübersicht) | ||||||
Ö 5 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Tarp und Jugendfeuerwehr Tarp-Keelbek | 2018/50/077 | |||||
Ö 7 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek | 2018/50/078 | |||||
Ö 8 | Kenntnisnahme des Jahresabschlusses des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2013 | 2018/50/081 | |||||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2013 sowie über die Ergebnisverwendung 2013 | 2018/50/082 | |||||
Ö 10 | Kenntnisnahme der Gebührennachkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung 2017 | 2018/50/085 | |||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 25 "Knutzen-Wald" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2018/50/088 | |||||
Ö 12 | 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, die landesplanerischeStellungnahme und den abschließenden Beschluss | 2018/50/089 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerischer Sicht keine wesentlichen Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
5. Abschließender Beschluss: 5.1 Die Gemeindevertretung beschließt die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp. 5.2 Die Begründung samt Umweltbericht wird gebilligt.
6. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
7. Weiteres Vorgehen: Die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
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28.11.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerischer Sicht keine wesentlichen Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
5. Abschließender Beschluss: 5.1 Die Gemeindevertretung beschließt die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp. 5.2 Die Begründung samt Umweltbericht wird gebilligt.
6. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
7. Weiteres Vorgehen: Die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 13 | 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Flensburger Straße 31" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2018/50/090 | |||||
Ö 14 | 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2018/50/091 | |||||
Ö 15 | 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schellenpark" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2018/50/092 | |||||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2012 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2012 | 2018/50/093 | |||||
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über die 7. Nachtragssatzung zur Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummerschildern in der Gemeinde Tarp | 2018/50/094 | |||||
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über die 7. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Tarp | 2018/50/095 | |||||
Ö 19 | Erlass der Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule der Gemeinde Tarp - Beratung und Beschlussfassung | 2018/50/096 | |||||
Ö 20 | Erlass einer Satzung über die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Sporthallen und Außensportanlagen sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren der Gemeinde Tarp - Beratung und Beschlussfassung | 2018/50/097 | |||||
Ö 21 | Erlass einer Hallenordnung für die Treenehallen I, II, III und die Gymnastikhalle der Gemeinde Tarp - Beratung und Beschlussfassung | 2018/50/098 | |||||
Ö 22 | Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Tarp - Beratung und Beschlussfassung | 2018/50/100 | |||||
Ö 23 | Neufassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Tarp - Beratung und Beschlussfassung | 2018/50/101 | |||||
Ö 24 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion hier: Einwohnerversammlung (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 25 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion hier: Umbesetzung im Zentralausschuss (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 26 | Stellungnahme zum Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes | 2018/50/110 | |||||
Ö 27 | Wahl des Vorsitzes, der Mitglieder sowie Stellvertretung für den neu zu gründenen Schulausschuss | ||||||
Ö 28 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 29 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 30 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Anlage-TOP 4-Terminübersicht-2018-11-28-E (33 KB) | ||||
2 | TOP 24-Antrag CDU-Fraktion-Einwohnerversammlung-E-2018-11-28 (74 KB) | ||||
3 | TOP 25 -Antrag SPD-Fraktion-E-2018-11-28-Anlage (151 KB) |