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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Di, 15.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa, Alexander-Behm-Schule Tarp
Ort: Auf dem Campus 3, 24963 Tarp
Anlagen:
15.12.20 Bericht Bgm Gemeindevertretung  
15.12.20 Bericht Bauausschuss  
15.12.20 Bericht Rechnungsprüfungsausschuss  
15.12.20 Bericht Schulausschuss  
15.12.20 Bericht Wirtschafts- und Finanzausschuss  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2020  
SI/2020/102  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 11.11.2020  
SI/2020/102  
     
   
Ö 5  
Berichte      
Ö 5.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Aufnahme einer weiteren Stelle im Stellenplan 2021 mit einem Anteil von 0,49 für das Jugendfreizeitheim  
2020/50/121  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2016 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2016 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/076  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung 2015 (Anlage liegt bereits vor - siehe RgPrA vom 20.10.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/087  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe zum 31.12.2015 sowie über die Ergebnisverwendung 2015 (Anlage liegt bereits vor - siehe RgPrA vom 20.10.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/089  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über eine neue Finanzierungsvereinbarung für die Ev. Kindergärten in Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
2020/50/095  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Entwurf des Haushaltsplanes 2021 der Ev. Kindertagesstätte Clausenplatz (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/096  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den 2. Entwurf des Haushaltsplanes 2021 der Ev. Kindertagesstätte Auf dem Campus (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/097  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 des ADS Kindergartens Tarp, Wanderuper Straße (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/098  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 des ADS Kindergartens, Friedrich-Fröbel-Straße (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/099  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung über eine neue Finanzierungsvereinbarung für die ADS Kindergärten in Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
2020/50/100  
Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsentwurf 2021 des Waldkindergarten Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/103  
Ö 17  
Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung a) Nachkalkulation 2019 b) Vorkalkulation 2021 bis 2023 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/106  
Ö 18  
Beratung und Beschlussfassung über die 7. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Tarp (Beitrags- und Gebührensatzung Abwasserbeseitigung) (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/107  
Ö 19  
Kenntnisnahme der Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp a) Nachkalkulation 2019 b) Vorkalkulation 2021 bis 2023 (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/108  
Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Abgaben und Geltendmachung von Kostenerstattungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Tarp (Abgaben- und Kostenerstattungssatzung Wasserversorgung - AKSW) (Anlage liegt bereits vor - siehe WFA vom 09.11.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/109  
Ö 21  
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung der Gemeinde Tarp über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/112  
Ö 22  
Beratung und Beschlussfassung über eine Finanzierungsvereinbarung mit dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e. V. (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
2020/50/113  
Ö 23  
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Zuwendung  
2020/50/116  
Ö 24  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2021 des Dänischen Kindergarten Tarp (Anlage liegt bereits vor - siehe BiSoA vom 08.12.2020)  
Enthält Anlagen
 2020/50/117  
Ö 25  
Beratung und Beschlussfassung über den 3. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Tarp über die Entschädigung Ihrer Ehrenbeamten und ihrer ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
 2020/50/122  
Ö 26  
Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2020  
Enthält Anlagen
 2020/50/123  
Ö 27  
21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp (Dorfstraße 15 - Aldi-Markt) hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2020/50/127  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet nördlich der „Dorfstraße“, östlich der „Klaus-Groth-Straße“, das bestehende Gelände der „ALDI Einkauf GmbH & Co. OHG“ umfassend. Die Gemeinde verfolgt mit der Planung das Ziel, die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen zur Erweiterung des bestehenden Marktes zu schaffen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs sowie mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll die „Ingenieurgesellschaft Nord GmbH“ in Schleswig beauftragt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen eines nachmittäglichen / abendlichen Termins erfolgen. Der Termin ist abzustimmen.

 

 
   
    15.12.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet nördlich der „Dorfstraße“, östlich der „Klaus-Groth-Straße“, das bestehende Gelände der „ALDI Einkauf GmbH & Co. OHG“ umfassend. Die Gemeinde verfolgt mit der Planung das Ziel, die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen zur Erweiterung des bestehenden Marktes zu schaffen.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs sowie mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange soll die „Ingenieurgesellschaft Nord GmbH“ in Schleswig beauftragt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen eines nachmittäglichen / abendlichen Termins erfolgen. Der Termin ist abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 28  
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 für das Grundstück Dorfstraße 15 (Aldi-Markt) der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2020/50/126  
Ö 29  
Mitteilungen und Anfragen      
N 30     Auftragsvergaben      
N 31     Personalangelegenheiten      
N 31.1     Kündigung vor Arbeitsantritt      
N 31.2     Einstellung eines Mitarbeiters im Klärwerk      
N 31.3     Personalumsetzung in der OGS / Ausschreibung einer Stelle      
N 32     Medizinische Versorgung in der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung zu einem möglichen Standort und Preisfestlegung (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020)      
N 33     Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zur Herstellung von 2 Hausanschlüssen im Kuhschellenring (Anlage liegt bereits vor - siehe BA 26.10.2020)      
N 34     Unbefristete Niederschlagung von Forderungen      
N 35     Unbefristete Niederschlagung von Forderungen      
N 36     wohnbauliche Entwicklung der Gemeinde Tarp Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen einer westlichen Entwicklung in Richtung Jerrishoe (Anlage liegt bereits vor - siehe ZA 26.11.2020)      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 15.12.20 Bericht Bgm Gemeindevertretung (69 KB)      
Anlage 1 2 15.12.20 Bericht Bauausschuss (107 KB)      
Anlage 2 3 15.12.20 Bericht Rechnungsprüfungsausschuss (141 KB)      
Anlage 3 4 15.12.20 Bericht Schulausschuss (94 KB)      
Anlage 4 5 15.12.20 Bericht Wirtschafts- und Finanzausschuss (49 KB)