Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2019 | SI/2019/092 | |||||
Ö 4 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Tarp der Gemeinde Tarp mit anschließender Ernennung | 2020/50/001 | |||||
Ö 5 | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortswehr Keelbek der Gemeinde Tarp mit anschließender Ernennung | 2020/50/002 | |||||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung zur Fortführung/Verstetigung des Klimaschutzmanagements der Region Flensburg | 2019/50/068-01 | |||||
Ö 7 | ABS Tarp Grundschule: Vorstellung der Kosten, Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung | 2019/50/092-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Die Kosten der vorgestellten Planung werden zur Kenntnis genommen und ihnen grundsätzlich zugestimmt.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die anstehenden Arbeiten zu beauftragen.
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29.01.2020 - Schulausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss: Der Ausschuss spricht sich für zwei Kostenaufstellungen aus, die zur Gemeindevertretersitzung vorliegen sollten. Eine Aufstellung für Akustikmaßnahmen im Rahmen des Inklusionsstandes und eine Kostenaufstellung für Maßnahmen nach DIN 18041 vorliegt. Auch soll noch geklärt werden, ob das Nachrüsten auf den Inklusionsstand teurer ist, als es direkt umzusetzen.
Priorität sollen die Akustikmaßnahmen in den Klassenräumen haben.
264.000,000 € wurden 2019 bereits eingeplant und werden nun in dieses Jahr übertragen und weitere notwendige Haushaltsmittel werden für dieses und nächstes Jahr eingeplant.
Der Ausschuss nimmt die Kosten der vorgestellten Planung zur Kenntnis und stimmt diesen einstimmig zu. Der Unterschied zwischen Schallschutzerfüllung nach DIN 18041 und Inklusion sollen noch mitgeteilt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Herr Hansen und Herr Hopfstock klären morgen mit dem LVB Herrn Rudolph ab, ob der Bauantrag bereits vor der Gemeindevertretersitzung gestellt werden kann. Da bereits 264.000,00 € bereits beschlossen sind, können die Ausschreibungen für die Akustikmaßnahmen starten.
Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig den Bürgermeister zu ermächtigen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die anstehenden Arbeiten für einen ersten Bauabschnitt zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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12.02.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Die Kosten der vorgestellten Planung werden zur Kenntnis genommen und ihnen wird grundsätzlich zugestimmt.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die anstehenden Arbeiten zu beauftragen.
3. Die DIN 18041 soll grundsätzlich erfüllen und in 2 Klassenräume soll darüber hinaus der Inklusionsstandard erfüllt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 8 | Freizeitbad Tarp - Erneuerung der Breitrutsche: Auftragsvergabe Beratung und Beschlussfassung | 2019/50/102-01 | |||||
Ö 9 | 16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Ortskern" hier: Aufstellungs-. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2020/50/019 | |||||
Ö 10 | Erweiterung Kläranlage - Auftragsvergabe Betonbauarbeiten: Beratung und Beschlussfassung | 2020/50/009 | |||||
Ö 11 | Parkplatzneubau "An der Rampe" - Auftragsvergabe Tiefbauarbeiten: Beratung und Beschlussfassung | 2020/50/010 | |||||
Ö 12 | Hausanschluss Keelbek - Auftragsvergabe Kanalbau: Beratung und Beschlussfassung | 2020/50/011 | |||||
Ö 13 | Wasserwerk Brunnenbau - Auftragsvergabe E-Technik: Beratung und Beschlussfassung | 2020/50/012 | |||||
Ö 14 | Erweiterung Kläranlage - Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Tischvorlage) | 2020/50/016 | |||||
Ö 15 | Sanierung Klaus-Groth-Straße - Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Tischvorlage) | 2020/50/017 | |||||
Ö 16 | Gehwegsanierung Hermann-Löns-Straße BA 2020 - Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Tischvorlage) | 2020/50/018 | |||||
Ö 17 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 18 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||