Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2018 | SI/2018/083 | |||||
| Ö 4 | Berichte | ||||||
| Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 5 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Barderup der Gemeinde Oeversee mit anschließender Ernennung | 2019/25/014 | |||||
| Ö 6 | Klimaschutz - Ausbau der Ladestationen für E-Fahrzeuge, Beratung und Beschlussfassung | ||||||
| Ö 7 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Oeversee | 2019/25/001 | |||||
| Ö 8 | Bauwesen | ||||||
| Ö 8.1 | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss | 2019/25/004 | |||||
| Ö 8.2 | Bebauungsplan Nr. 26 "Rodelbarg" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss | 2019/25/005 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Rodelbarg“ für das Gebiet der Straße „Rodelbarg“, nördlich der Straße „Bäckerberg“ und westlich der Straße „Stapelholmer Weg“, in der Gemeinde Oeversee, auf einer Fläche von ca. 1,34 ha.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
3. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.
4. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
5. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.
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| 27.02.2019 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oeversee | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Bau‐ und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Rodelbarg“ für das Gebiet der Straße „Rodelbarg“ nördlich der Straße „Bäckerberg“ und westlich der der Straße „Stapelholmer Weg“, zuzustimmen. 1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Rodelbarg“ für das Gebiet der Straße „Rodelbarg“, nördlich der Straße „Bäckerberg“ und westlich der Straße „Stapelholmer Weg“, in der Gemeinde Oeversee, auf einer Fläche von ca. 1,34 ha.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
3. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.
4. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
5. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 07.03.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee | |||||||
| Ö 8.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Rodelbarg“ für das Gebiet der Straße „Rodelbarg“, nördlich der Straße „Bäckerberg“ und westlich der Straße „Stapelholmer Weg“, in der Gemeinde Oeversee, auf einer Fläche von ca. 1,34 ha.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
3. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung im Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufzufordern.
4. Der Amtsvorsteher wird beauftragt, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
5. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 8.3 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Treene" der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2019/25/002 | |||||
| Ö 8.4 | Bebauungsplan Nr. 25 "Westermoorweg" der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2019/25/003 | |||||
| Ö 8.5 | Leistung von Aufwendungen/Auszahlungen für das Ausbaggern von Straßengräben | 2019/25/010 | |||||
| Ö 9 | Finanzwesen | ||||||
| Ö 9.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2019 |  |
2019/25/011 | ||||
| Ö 9.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Oeversee zum 31.12.2016 sowie über die Ergebnisverwendung | 2019/25/017 | |||||
| Ö 9.3 | Bericht des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018 | 2019/25/013 | |||||
| Ö 9.4 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018 | 2019/25/018 | |||||
| Ö 9.5 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Munkwolstrup | 2019/25/019 | |||||
| Ö 9.6 | Vorlage der Einnahmen und Ausgabenrechnung 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Oeversee-Frörup | 2019/25/020 | |||||
| Ö 9.7 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Oeversee-Frörup | 2019/25/021 | |||||
| Ö 9.8 | Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Munkwolstrup für das Haushaltsjahr 2019 | 2019/25/015 | |||||
| Ö 9.9 | Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan 2019 der Freiwilligen Feuerwehr Oeversee-Frörup | 2019/25/022 | |||||
| Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 11 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 12 | Stundenerhöhung in der Mensa | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | TOP 4 Bericht BGM (14 KB) | |||