Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2018 | SI/2018/083 | |||||
Ö 4 | Berichte | ||||||
Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Barderup der Gemeinde Oeversee mit anschließender Ernennung | 2019/25/014 | |||||
Ö 6 | Klimaschutz - Ausbau der Ladestationen für E-Fahrzeuge, Beratung und Beschlussfassung | ||||||
Ö 7 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Oeversee | 2019/25/001 | |||||
Ö 8 | Bauwesen | ||||||
Ö 8.1 | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss | 2019/25/004 | |||||
Ö 8.2 | Bebauungsplan Nr. 26 "Rodelbarg" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss | 2019/25/005 | |||||
Ö 8.3 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Treene" der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2019/25/002 | |||||
Ö 8.4 | Bebauungsplan Nr. 25 "Westermoorweg" der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2019/25/003 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Satzungsbeschluss: 5.1 Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 25 „Westermoorweg“ für das Gebiet westlich der Barderuper Dörpstraat und südlich der Straße Westermoorweg, im nordwestlichen Bereich des Ortsteiles Barderup, auf einer Fläche von ca. 0,7 ha, bestehend aus dem Text und der Planzeichnung, als Satzung. 5.2 Die Begründung wird gebilligt.
6. Weiteres Vorgehen: Der Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 25 „Westermoorweg“ durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
7. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
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27.02.2019 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oeversee | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Bau‐ und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Beschlussvorlage zuzustimmen.
1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Satzungsbeschluss: 5.1 Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 25 „Westermoorweg“ für das Gebiet westlich der Barderuper Dörpstraat und südlich der Straße Westermoorweg, im nordwestlichen Bereich des Ortsteiles Barderup, auf einer Fläche von ca. 0,7 ha, bestehend aus dem Text und der Planzeichnung, als Satzung. 5.2 Die Begründung wird gebilligt.
6. Weiteres Vorgehen: Der Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 25 „Westermoorweg“ durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
7. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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07.03.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee | |||||||
Ö 8.4 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Satzungsbeschluss: 5.1 Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 25 „Westermoorweg“ für das Gebiet westlich der Barderuper Dörpstraat und südlich der Straße Westermoorweg, im nordwestlichen Bereich des Ortsteiles Barderup, auf einer Fläche von ca. 0,7 ha, bestehend aus dem Text und der Planzeichnung, als Satzung. 5.2 Die Begründung wird gebilligt.
6. Weiteres Vorgehen: Der Beschluss über den Bebauungsplan Nr. 25 „Westermoorweg“ durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
7. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 8.5 | Leistung von Aufwendungen/Auszahlungen für das Ausbaggern von Straßengräben | 2019/25/010 | |||||
Ö 9 | Finanzwesen | ||||||
Ö 9.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2019 | 2019/25/011 | |||||
Ö 9.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Oeversee zum 31.12.2016 sowie über die Ergebnisverwendung | 2019/25/017 | |||||
Ö 9.3 | Bericht des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018 | 2019/25/013 | |||||
Ö 9.4 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018 | 2019/25/018 | |||||
Ö 9.5 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Munkwolstrup | 2019/25/019 | |||||
Ö 9.6 | Vorlage der Einnahmen und Ausgabenrechnung 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Oeversee-Frörup | 2019/25/020 | |||||
Ö 9.7 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Oeversee-Frörup | 2019/25/021 | |||||
Ö 9.8 | Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Munkwolstrup für das Haushaltsjahr 2019 | 2019/25/015 | |||||
Ö 9.9 | Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan 2019 der Freiwilligen Feuerwehr Oeversee-Frörup | 2019/25/022 | |||||
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 11 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 12 | Stundenerhöhung in der Mensa | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | TOP 4 Bericht BGM (14 KB) |