Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022 | SI/2022/110 | |||||
Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 08.12.2022 | SI/2022/110 | |||||
Ö 5 | Berichte | ||||||
Ö 5.1 | Bericht des Bürgermeisters (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 5.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers mit anschließender Ernennung | 2023/50/015 | |||||
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2023 der Freiwilligen Feuerwehr Tarp (einschließlich Jugendfeuerwehr Tarp-Keelbek) | 2023/50/007 | |||||
Ö 8 | Beartung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan 2023 der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek | 2023/50/017 | |||||
Ö 9 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2022 der Freiwilligen Feuerwehr Tarp (einschließlich Jugendfeuerwehr Tarp-Keelbek) | 2023/50/008 | |||||
Ö 10 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2022 der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek | 2023/50/018 | |||||
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2023 für den Walkindergarten Tarp (Anlage siehe BiSo 24.01.2023) | 2022/50/074 | |||||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2023 der Ev. Kindertagesstätte Clausenplatz (Anlage siehe BiSo 24.01.2023) | 2022/50/083 | |||||
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2023 der Ev. Kindertagesstätte Auf dem Campus (Anlage siehe BiSo 24.01.2023) | 2022/50/084 | |||||
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2023 des Tarper Børnehave (Anlage siehe BiSo 24.01.2023) | 2022/50/096 | |||||
Ö 15 | 16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Ortskern" der Gemeinde Tarp hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den abschließenden Satzungsbeschluss (Anlage siehe BA 06.03.2023) | 2022/50/063-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
- Seitens der Öffentlichkeit wurden weder Bedenken noch Hinweise vorgebracht.
- Im Rahmen der weiteren eingegangenen Stellungnahmen wurden keine tiefergehenden Hinweise/Bedenken geäußert. Die immissionsrechtliche Würdigung wurde durch eine Schalltechnische Untersuchung ergänzend berücksichtigt.
Das Planungsbüro Ingenieurgesellschaft Nord GmbH wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
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06.03.2023 - Bauausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig mit 6 Ja-Stimmen:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Herr Otto betritt den Raum und nimmt wieder an der Sitzung teil. |
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23.03.2023 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: - Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Ortskern“ abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:
- Seitens der Öffentlichkeit wurden weder Bedenken noch Hinweise vorgebracht.
- Im Rahmen der weiteren eingegangenen Stellungnahmen wurden keine tiefergehenden Hinweise/Bedenken geäußert. Die immissionsrechtliche Würdigung wurde durch eine Schalltechnische Untersuchung ergänzend berücksichtigt.
Das Planungsbüro Ingenieurgesellschaft Nord GmbH wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
- Aufgrund des § 10 BauGB sowie nach § 86 LBO-SH beschließt die Gemeindevertretung die 16. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 „Ortskern“ für das Gebiet südlich angrenzend an die Dorfstraße (L 247) in zentraler Ortslage, das Grundstück „Dorfstraße 10“ der Gemeinde Tarp, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
- Die Begründung wird gebilligt.
- Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufgabenerweiterung des Schwarzdeckenunterhaltungsverbandes Nord (SUV Nord) und dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages (Anlagen nur digital) | 2023/50/016 | |||||
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Investitions- und Instandhaltungsübersicht (Hier: Bezug zu TOP 5 WiFi 22.08.2022) | ||||||
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Jugendbeiratssatzung nebst Wahlordnung | 2022/50/005-01 | |||||
Ö 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 20 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 20.1 | Befristete Stundenerhöhung in der Schulsozialarbeit (Anlage siehe ZA 07.02.2023) | ||||||
N 21 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
N 21.1 | Abschluss Betreibervertrag Freizeitbad Tarp | ||||||
N 22 | Auftragsvergaben | ||||||
N 22.1 | LED-Sanierung Straßenbeleuchtung 2022/23 - Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Anlage siehe BA 06.03.2023) | ||||||
N 22.2 | SüVO (Überprüfung Abwasserkanal) - Auftragsvergabe: Beratung und Beschlussfassung (Anlage siehe BA 06.03.2023) | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | TOP 5.1-Anlage-Tätigkeitsbericht BGm. März 23-2023-03-23-E-GV (1096 KB) |