Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2022 | SI/2022/090 | |||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 27.09.2022 | SI/2022/090 | |||||
| Ö 6 | Berichte | ||||||
| Ö 6.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Oeversee zum 31.12.2021 sowie über die Ergebnisverwendung 2021 | 2022/25/053 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Finanzausschuss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Jahresabschluss mit dem Lagebericht in der vorliegenden Fassung zu beschließen.
Gemeindevertretung: Der Jahresabschluss 2021 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.645.458,54 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.775.328,94 € sowie der Lagebericht per 31.12.2021 werden beschlossen. Der vorgenannte Jahresüberschuss ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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| 03.11.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Oeversee | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Jahresabschluss 2021 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.645.458,54 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.775.328,94 € sowie dem Lagebericht per 31.12.2021 zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 06.12.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Gemeindevertretung: Der Jahresabschluss 2021 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 18.645.458,54 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.775.328,94 € sowie der Lagebericht per 31.12.2021 werden beschlossen. Der vorgenannte Jahresüberschuss ist der Ergebnisrücklage zuzuführen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 8 | Wahl der Ausschussmitglieder | ||||||
| Ö 9 | Bauangelegenheiten | ||||||
| Ö 9.1 | Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB "Bahnhofstraße" OT Barderup hier: Aufstellungsbeschluss, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2022/25/059 | |||||
| Ö 9.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes | 2022/25/048 | |||||
| Ö 10 | Schul- und Kindergartenangelegenheiten | ||||||
| Ö 10.1 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2023 der Ev. Kindertagesstätte Oeversee | 2022/25/055 | |||||
| Ö 10.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2023 der ADS Sportkindertagesstätte Oeversee | 2022/25/057-01 | |||||
| Ö 10.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2023 der ADS Naturkindertagesstätte Oeversee | 2022/25/058-01 | |||||
| Ö 10.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass eines 3. Nachtrags zur Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren "Offene Ganztagsschule" der Gemeinde Oeversee | 2022/25/052 | |||||
| Ö 10.5 | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Videoüberwachungsanlage für die Grundschule Oeversee | 2022/25/050 | |||||
| Ö 11 | Überplanmäßige Ausgaben für den Umbau / die Sanierung des Jugendtreffs und der ehemaligen Hausmeisterwohnung | 2022/25/065 | |||||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 13 | Antrag der Grundschule auf Arbeitszeiterhöhungen OGS/Sekretariat | ||||||
| N 14 | Auftragsvergaben | ||||||
| N 14.1 | Auftragsvergabe Straßenbau "Barderuper Straße" sowie RW-Rinnen Munkwolstrup: Beratung und Beschlussfassung | ||||||
| N 14.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe von Knick- und Mulcharbeiten | ||||||
| N 15 | Bauangelegenheiten | ||||||
| N 15.1 | Beratung und Beschlussfassung - Teilflächen B-Plan Nr. 18 "Solarfelder Barderup" - Ergänzungs- und Übertragungsvereinbarung - finanzielle Beteiligung | ||||||
| N 15.2 | Beratung und Beschlussfassung zur Wärmeversorgung im Ortsteil Munkwolstrup | ||||||
| N 15.3 | Beratung und Beschlussfassung über die Löschung der Rückauflassungsvormerkung für die Investorengrundstücke im Vielister Bogen | ||||||
| N 15.4 | Beratung und Beschlussfassung zu einem möglichen Grunderwerb | ||||||
| N 15.5 | Ev. Kita Oeversee Auftragsvergabe Sanierung der Bodenbeläge: Beratung und Beschlussfassung | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 2022-12- 06 Besetzung der Ausschüsse 18-23 (356 KB) | |||
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2 | Bericht BGM 06.12.2022 (14 KB) | |||