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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Aula, Alexander-Behm-Schule
Ort: Auf dem Campus 3, 24963 Tarp
Anlagen:
TOP 17-CDU-Fraktion-Antrag klimaneutrales Bauen-2022-03-10-E-GV  
Bericht BGm. März 2022  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2021  
SI/2021/100  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 02.12.2021  
SI/2021/100  
     
   
Ö 5  
Berichte      
Ö 5.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung zum 4. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Tarp über die Entschädigung ihrer Ehrenbeamten und ihrer ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
2022/50/003  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des ADS Kindergartens Friedrich-Fröbel-Straße  
Enthält Anlagen
2021/50/120  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des ADS Kindergartens Wanderuper Straße  
Enthält Anlagen
2021/50/121  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des Ev. Kindergartens Auf dem Campus  
Enthält Anlagen
2021/50/122  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des Ev. Kindergartens Clausenplatz  
Enthält Anlagen
2021/50/123  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 des Dänischen Kindergarten Tarp  
Enthält Anlagen
2021/50/124  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2022 für den Waldkindergarten Tarp  
Enthält Anlagen
2021/50/125  
Ö 13  
Interessenbekundungsverfahren für die Neueinrichtung von 2 Gruppen für die Betreuung von unter Dreijährigen  
2022/50/021  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung Planung Neubau NaWi-Trakt
2022/50/010  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen (Architekt, Tragwerksplanung, Fachplanung HLS und Elektro, Brandschutz, etc.) vorzubereiten und durchzuführen.

Gleichzeitig ist von der Verwaltung die Evaluierung möglicher Fördermittel zu prüfen und ein Konzept zur Gesamtfinanzierung zu erstellen.

   
    23.02.2022 - Schulausschuss der Gemeinde Tarp
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss rügt die Qualität der Beschlussvorlage und die Nichtberücksichtigung der Beschlusslage in den Gremien.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen in die konzeptionelle Einbindung der Quartiersentwicklung am Campus im Ausschreibungsverfahren zu berücksichtigen (vgl. Zentralausschuss 10.09.2020 und die Vorgaben zur Instandhaltungsplanung Schulausschuss v. 16.05.2019, Top 12, Sport- und Kulturaussschuss v. 26.03.2019, Top 6, Bauausschuss v. 27.06.19, Top 4, Protokollnotiz im Wirtschafts- und Finanzausschuss vom 4. Juni 2020 gem. §46(9) GO SH).


Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen (Architekt, Tragwerksplanung, Fachplanung HLS und Elektro, Brandschutz, etc.) vorzubereiten und durchzuführen.

Gleichzeitig ist von der Verwaltung die Evaluierung möglicher Fördermittel zu prüfen und ein Konzept zur Gesamtfinanzierung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

Der Zusatzvorschlag von Herrn Watter wird dem ursprünglichen Beschlussvorschlag vorangestellt und zusammen mit diesem angenommen.

JA-Stimmen:           6

 

NEIN-Stimmen:      1

 

Enthaltungen:         0

 

 

 

 

Die Sitzung wird um 22:06 Uhr beendet. Es wird vereinbart, eine weitere Sitzung mit den restlichen Tagespunkten am 03.03.2022 um 19:00 Uhr am gleichen Ort abzuhalten.

 

 

 

 

 

   
    10.03.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 14 - verwiesen
   

Beschluss:


ckverweisung an den Schulausschuss

 

Abstimmungsergebnis:
einstimmig

Ö 15  
Bestellung von Mitgliedern im Vorstand der Volkshochschule  
2022/50/011  
Ö 16  
Bestellung von Mitgliedern im Vorstand des BildungsCampus e. V.  
2022/50/018  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion „Klimaneutrales Bauen“ (Siehe Anlage)      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen      
N 19     Personalangelegenheiten      
N 19.1     Befristete Stundenanhebung für Mitarbeiterinnen in der OGS für DaZ-Integrationskurs      
N 19.2     Zusätzlicher TOP "Personalangelegenheiten" gemäß Antrag aus TOP 5      
N 20     Medizinische Versorgung in der Gemeinde Tarp; Vereinbarung zur Versorgungsanalyse      
N 21     Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme von Schülerbeförderungskosten      
N 22     Grundstücksangelegenheiten      
N 22.1     Beratung und Beschlussfassung über die Grundstücksvergabe des Bauplatzes Nummer 6 im Gewerbegebiet      
N 22.2     Beratung und Beschlussfassung über die Grundstücksvergabe des Bauplatzes Nr. 8b im Gewerbegebiet      
N 23     Auftragsvergaben      
N 23.1     Auftragsvergabe zur Erstellung und Begleitung der Machbarkeitsstudie Kultur- und Bildungslandschaft Tarp      
N 23.2     Aufragsvergabe Einzäunung Regenrückhaltebecken Tornschauer Straße (Augarten), Harkielweg (Friedhof), Tornschau: Beratung und Beschlussfassung      
N 23.3     Auftragsvergabe Hausanschluss Flensburger Straße 31: Beratung und Beschlussfassung      
N 23.4     Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Auftrages zum Wanderwegekonzept für die Gemeinde Tarp      
N 23.5     ABS Tarp - Sanierung Grundschule Auftragsvergabe Bodenbelags- und Anstricharbeiten: Beratung und Beschlussfassung      
N 23.6     Auftragsvergabe Sanierung Stettiner Straße/Pommernstraße: Beratung und Beschlussfassung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 17-CDU-Fraktion-Antrag klimaneutrales Bauen-2022-03-10-E-GV (38 KB)      
Anlage 2 2 Bericht BGm. März 2022 (110 KB)