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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Sieverstedt  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses der Gemeinde Sieverstedt
Gremium: Bau-, Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Sieverstedt
Datum: Mi, 04.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungsraum Feuerwehrgerätehaus Sieverstedt
Ort: Sieverstedter Straße 9, 24885 Sieverstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020  
SI/2020/069  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 09.09.2020  
SI/2020/069  
     
   
Ö 5  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Sachstand Grundstücksvergabe im Mittelweg      
Ö 7  
Sachstand über die Aufstellung von Storchennestern innerhalb der Gemeinde      
Ö 8  
Sachstand Schulanbau      
Ö 8.1  
Windpark Helligbek Beratung und Beschlussfassung zu dem Rahmenvereinbarung sowie den dazugehörigen Nutzungsvertrag und der Vereinbarung über die Zerlegung und Erhebung der Gewerbesteuer  
Enthält Anlagen
2020/40/022  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde beschließt den Abschluss der Rahmenvereinbarung, den Nutzungsvertrag sowie die Vereinbarung zur Zerlegung und Erhebung der Grundsteuer in den vorliegenden Fassungen.

 

   
    04.11.2020 - Bau-, Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Sieverstedt
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde beschließt den Abschluss der Rahmenvereinbarung, den Nutzungsvertrag sowie die Vereinbarung zur Zerlegung und Erhebung der Grundsteuer in den vorliegenden Fassungen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    11.11.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt den Abschluss der Rahmenvereinbarung, den Nutzungsvertrag sowie die Vereinbarung zur Zerlegung und Erhebung der Grundsteuer in den vorliegenden Fassungen.

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:

9

NEIN-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

> Ulf Hansen betritt wieder den Raum und ihm wird das Ergebnis bekannt gegeben.<

 

 

 

Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen      
N 10     Grundstücksangelegenheiten      
N 11     Vertragsangelegenheiten      
N 11.1     Vertragsangelegenheiten zum Nutzungsvertrag des gemeindlichen Grundstückes Flurstück 33 der Flur 9, Gemarkung Stenderup hier: Vertragsergänzung