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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Henningsen
Ort: Bahnhofstraße 1, 24988 Oeversee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017      
Ö 4  
Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Bauwesen      
Ö 5.1  
Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung derBegründung und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/25/014  
Ö 5.2  
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 22 "Gewerbegebiet Krokamp-Mitte" der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/25/015  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Die während der Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 22 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden hat die Gemeindevertretung geprüft und beschließt entsprechend des in der Anlage zum Beschluss beigefügten Abwägungs-vorschlages.
  2. Aufgrund des § 10 Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 22 „Gewerbegebiet Krokamp-Mitte“ (GEe) für das Gebiet östlich der „Bundesstraße“ (L 317), nördlich der Straße „Krokamp“ und westlich des Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet Krokamp“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Die BBU Betriebs- Beratung + Umweltschutz GmbH, Handewitt, wird beauftragt denen, die Stellungnahmen abgegeben haben, das Ergebnis der heutigen Beschlussfassung mit Angabe der Gründe mitzuteilen.
  4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung auf der Internetseite der Gemeinde Oeversee (www.oeversee.de) eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die während der Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 22 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden hat die Gemeindevertretung geprüft und beschließt entsprechend des in der Anlage zum Beschluss beigefügten Abwägungsvorschlages.
  2. Aufgrund des § 10 Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den Bebauungsplan Nr. 22 „Gewerbegebiet Krokamp-Mitte“ (GEe) r das Gebiet östlich der „Bundesstraße“ (L 317), nördlich der Straße „Krokamp“ und westlich des Bebauungsplanes Nr. 15 „Gewerbegebiet Krokamp“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung. Die Begründung wird gebilligt.
  3. Die BBU Betriebs- Beratung + Umweltschutz GmbH, Handewitt, wird beauftragt denen, die Stellungnahmen abgegeben haben, das Ergebnis der heutigen Beschlussfassung mit Angabe der Gründe mitzuteilen.

Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung auf der Internetseite der Gemeinde Oeversee (www.oeversee.de) eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 19 "Krokamp-West" der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss  
2017/25/013  
Ö 5.4  
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/25/011  
Ö 5.5  
Bebauungsplan Nr. 23 "Sankelmarker Weg" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/25/012  
Ö 5.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Hausnummernvergabe für das Feuerwehrgerätehaus am Stapelholmer Weg in Oeversee  
Enthält Anlagen
2017/25/001  
Ö 5.7  
Vorstellung des Konzeptes zur Breitbandversorgung des Außenbereiches der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen  
Enthält Anlagen
2017/25/016  
Ö 5.8  
Sanierung LED-Beleuchtung 2017: Beratung und Beschlussfassung  
2017/25/017  
Ö 6  
Finanzwesen      
Ö 6.1  
Beschlussfassung über die Anwendung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung für die Gemeinde Oeversee ab dem 01.01.2011  
2017/25/006  
Ö 6.2  
Jährlicher Zuschuss an den Naturschutzverein Obere Treenelandschaft e. V.  
2017/25/010  
Ö 6.3  
Beratung und Beschlussfassung über eine Aufwandsentschädigung für die Betreuung und Pflege des digitalen Geschwindigkeitsdisplays  
2017/25/018  
Ö 7  
Übertragung der Aufgabe des Gemeindewahlleiters und des Gemeindewahlausschusses auf das Amt Oeversee  
2017/25/019  
Ö 8  
Wahl der Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
2017/25/020  
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen