Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bauwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung derBegründung und Satzungsbeschluss | 2017/25/014 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 22 "Gewerbegebiet Krokamp-Mitte" der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss | 2017/25/015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 19 "Krokamp-West" der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss | 2017/25/013 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 19 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft, siehe bei-liegende Abwägungstabelle. Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung den B-Plan Nr. 19 für das Gebiet östlich der Landesstraße 317 (L 317), nördlich der Straße Krokamp, westlich des Flurstücks 101 und südlich der Flurstücke 97 und 99, Flur 6, Gemarkung und Gemeinde Oeversee, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden ein-gesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse "www.oeversee.de" eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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| 12.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
4. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden ein-gesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse "www.oeversee.de" eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 5.4 | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss | 2017/25/011 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.5 | Bebauungsplan Nr. 23 "Sankelmarker Weg" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss | 2017/25/012 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.6 | Beratung und Beschlussfassung über die Hausnummernvergabe für das Feuerwehrgerätehaus am Stapelholmer Weg in Oeversee | 2017/25/001 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.7 | Vorstellung des Konzeptes zur Breitbandversorgung des Außenbereiches der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen | 2017/25/016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5.8 | Sanierung LED-Beleuchtung 2017: Beratung und Beschlussfassung | 2017/25/017 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Finanzwesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Beschlussfassung über die Anwendung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung für die Gemeinde Oeversee ab dem 01.01.2011 | 2017/25/006 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | Jährlicher Zuschuss an den Naturschutzverein Obere Treenelandschaft e. V. | 2017/25/010 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | Beratung und Beschlussfassung über eine Aufwandsentschädigung für die Betreuung und Pflege des digitalen Geschwindigkeitsdisplays | 2017/25/018 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Übertragung der Aufgabe des Gemeindewahlleiters und des Gemeindewahlausschusses auf das Amt Oeversee | 2017/25/019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Wahl der Ausschussmitglieder | 2017/25/020 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
