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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthof Henningsen
Ort: Bahnhofstraße 1, 24988 Oeversee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017      
Ö 4  
Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Bauwesen      
Ö 5.1  
Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung derBegründung und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/25/014  
Ö 5.2  
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 22 "Gewerbegebiet Krokamp-Mitte" der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/25/015  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 19 "Krokamp-West" der Gemeinde Oeversee hier: Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss  
2017/25/013  
Ö 5.4  
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/25/011  
Ö 5.5  
Bebauungsplan Nr. 23 "Sankelmarker Weg" der Gemeinde Oeversee hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2017/25/012  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1.Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Sankelmarker Weg“ für das Gebiet südlich des Sankelmarker Weges, westlich der bebauten Grundstücke am Ahornweg und Westerhöhe und nördlich des Wohngebietes Harseefeld.

 

2.Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen  2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll die Ingenieurgemeinschaft Sass und Kollegen in Albersdorf, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Unterrichtung der benachbarten Gemeinden soll die Ingenieurgemeinschaft Sass und Kollegen in Albersdorf beauftragt werden.

 

4.Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5.Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: es wird eine einmalige Informationsveranstaltung durchgeführt.

 

 

   
    12.10.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


 

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Sankelmarker Weg“ r das Gebiet dlich des Sankelmarker Weges, westlich der bebauten Grundstücke am Ahornweg und Westerhöhe und nördlich des Wohngebietes Harseefeld.

 

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen  2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Unterrichtung der benachbarten Gemeinden soll die Ingenieurgemeinschaft Sass und Kollegen in Albersdorf beauftragt werden.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: es wird eine einmalige Informationsveranstaltung durchgeführt.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5.6  
Beratung und Beschlussfassung über die Hausnummernvergabe für das Feuerwehrgerätehaus am Stapelholmer Weg in Oeversee  
Enthält Anlagen
2017/25/001  
Ö 5.7  
Vorstellung des Konzeptes zur Breitbandversorgung des Außenbereiches der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen  
Enthält Anlagen
2017/25/016  
Ö 5.8  
Sanierung LED-Beleuchtung 2017: Beratung und Beschlussfassung  
2017/25/017  
Ö 6  
Finanzwesen      
Ö 6.1  
Beschlussfassung über die Anwendung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung für die Gemeinde Oeversee ab dem 01.01.2011  
2017/25/006  
Ö 6.2  
Jährlicher Zuschuss an den Naturschutzverein Obere Treenelandschaft e. V.  
2017/25/010  
Ö 6.3  
Beratung und Beschlussfassung über eine Aufwandsentschädigung für die Betreuung und Pflege des digitalen Geschwindigkeitsdisplays  
2017/25/018  
Ö 7  
Übertragung der Aufgabe des Gemeindewahlleiters und des Gemeindewahlausschusses auf das Amt Oeversee  
2017/25/019  
Ö 8  
Wahl der Ausschussmitglieder  
Enthält Anlagen
2017/25/020  
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen