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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt
Datum: Mi, 16.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Altentagesstätte Sieverstedt
Ort: Kirchenweg 2, 24885 Sieverstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2021  
SI/2021/099  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 01.12.2021  
SI/2021/099  
     
   
Ö 5     Berichte      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Sieverstedt zum 31.12.2020 sowie über die Ergebnisverwendung 2020  
Enthält Anlagen
2021/40/021  
Ö 7  
Überplanmäßige Leistung von Finanzierungsbeiträgen gemäß § 51 KiTaG  
Enthält Anlagen
2022/40/001  
Ö 8  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Sieverstedt für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/40/002  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Dansk Skoleforening auf Bezuschussung der Betreuungsangebote an dänischen Schulen  
Enthält Anlagen
2021/40/023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Es wird beschlossen, dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e.V. auf der Grundlage des vorliegenden Antrages einen Zuschuss für die Betreuungsangebote an den dänischen Schulen in Höhe von a) 5.966,73 € oder b) ?? zu gewähren.

   
    09.03.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Sieverstedt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Auf Grundlage des vorliegenden Antrages wird der Gemeindevertretung empfohlen, dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e.V. im Haushaltsjahr 2022 einen einmaligen Zuschuss für die Betreuungsangebote an den dänischen Schulen in Höhe der an der Grundschule Sieverstedt vergleichsweise entstandenen Betreuungskosten, maximal die beantragte Bezuschussung pro Schüler/in, zu gewähren.

 

Anmerkung der Verwaltung: Der Anteil des Schulkostenbeitrages 2021, der auf das OGS-Angebot entfällt, beträgt 443,79 € pro Schüler/in.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    16.03.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Es wird beschlossen, dem Dansk Skoleforening for Sydslesvig e.V. auf der Grundlage des vorliegenden Antrages einen Zuschuss für die Betreuungsangebote an den dänischen Schulen in Höhe von 3.994,11 zu gewähren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ö 10  
Verkehrsberuhigung Ortsteil Jalm - Beratung und Beschlussfassung  
2022/40/003  
Ö 11  
Benennung von Wahlhelfern für die Landtagswahl am 08. Mai 2022      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 13     Auftragsvergaben      
N 13.1     Erweiterung des Auftrages Standortalternativenprüfung zur Ansiedlung von PV-Freiflächenanlagen -fachliche Begleitung der kommunalen Entscheidungsfindung-      
N 14     Grundstücksangelegenheiten -Ermächtigung Grundstücksverhandlungen-