Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2020 | SI/2020/056 | |||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 22.06.2020 | SI/2020/056 | |||||
| Ö 5 | Berichte | ||||||
| Ö 5.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
| Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Tarp mit anschließender Ernennung | 2020/50/074 | |||||
| Ö 7 | 6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schellenpark" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss | 2020/50/082 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6 (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "Schellenpark" abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die 6 (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "Schellenpark" für das Gebiet der beiden Bauplätze 168 und 169 der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Schellenpark“, nördlich des Libellenrings, im nordwestlichen Bereich des Plangebietes der 4. Änderung B-Plan 21, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Das Amt Oeversee wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
|
|||||||
| 31.08.2020 - Bauausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss:
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6 (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "Schellenpark" abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die 6 (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "Schellenpark" für das Gebiet der beiden Bauplätze 168 und 169 der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Schellenpark“, nördlich des Libellenrings, im nordwestlichen Bereich des Plangebietes der 4. Änderung B-Plan 21, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Das Amt Oeversee wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
|||||||
| 17.09.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 6 (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "Schellenpark" abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die 6 (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 "Schellenpark" für das Gebiet der beiden Bauplätze 168 und 169 der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Schellenpark“, nördlich des Libellenrings, im nordwestlichen Bereich des Plangebietes der 4. Änderung B-Plan 21, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Das Amt Oeversee wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung gemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
|
|||||||
| Ö 8 | Ablösebestimmungen für die 3. und 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" der Gemeinde Tarp | 2020/50/006 | |||||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung einer Fenster-Beschattung von Klassenräumen | 2020/50/083 | |||||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung zur Fortführung/Verstetigung des Klimaschutzmanagements der Region Flensburg | 2019/50/068-02 | |||||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffungn eines neuen Spielhauses für den Spielplatz Kätnerfeld | ||||||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 13 | Auftragsvergaben | ||||||
| N 13.1 | Kläranlage Tarp - Anbau Kompressorraum: Beratung und Beschlussfassung | ||||||
| N 13.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für vier interaktive Displays für die Alexander-Behm-Schule | ||||||