Auszug - Berichte aus den Ausschüssen
|
Beratung |
Durch die Ausschussvorsitzenden bzw. ihre Vertreter wird über die abgehaltenen Sitzungen im vergangenen Berichtszeitraum berichtet. Auf die Inhalte der Protokolle wird Bezug genommen:
Bauausschuss
Bildungs- und Sozialausschuss
Schulausschuss
Sport- und Kulturausschuss
hat im Berichtszeitraum nicht getagt
Umweltausschuss
hat im Berichtszeitraum nicht getagt
Wirtschafts- und Finanzausschuss
hat im Berichtszeitraum nicht getagt
Zentralausschuss
Es werden die folgenden Anmerkungen gemacht:
„PROTOKOLLANMERKUNGEN des CDU-Fraktionsvorsitzenden zu den Berichten aus den Ausschüssen unter zu Top 5:
- Im Bildungs- und Sozialausschuss am 1. Sept. ist noch einmal deutlich geworden, dass der Arbeitsauftrag der Gemeindevertretung in der Arbeitsebene nicht bekannt oder verstanden wurde. Ich bitte hier auf dem Dienstweg noch einmal darauf hinzuwirken, dass der Arbeitsauftrag umgesetzt wird und Ressourcenplanung/Ressourceneinsatz nachvollziehbar wird. Die Frage der politischen Führungsfähigkeit und Loyalität ist offen gestellt … Bürgermeister und Ausschussvorsitzender sollten sich fragen, wie sie mit der Diskreditierung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit umgehen und welche Konsequenzen sich daraus ergeben sollten.
- Im Schulausschuss 2. Sept. wurde berichtet, dass der Schulleiter ab August 2021 in ein Sabbatjahr geht und der stellv. Schulleiter nach den Herbstferien nach Eckernförde geht. Da ein Schulentwicklungskonzept zur qualitativen und quantitativen Verbesserung des Schulstandortes seit nunmehr zwei Jahren aussteht, bitte ich den Bürgermeister und Schulausschussvorsitzenden schriftlich an die Schulaufsicht heranzutreten und die Führungsentscheidung im Sinne des Schulstandortes politisch einzufordern.
- Die Umweltausschusssitzung am 7. Sept. ist leider abgesagt worden, so dass eine fachliche-inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Klimapaktmanagement in dem zuständigen Fachgremium nicht möglich war. Ersatzweise hat am 27. August ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltungsleitung stattgefunden, für das ich sehr dankbar bin.
• Ergänzend gab es eine Präsentation im Zentralausschuss am 10.09.2020. Zusammenfassend ist bei mir der Eindruck entstanden:
• Eine politische Führungsfähigkeit ist nicht erkennbar,
• die Unterscheidung zwischen “Klimapakt” und “Management” ist offensichtlich schwer vermittelbar,
• für die ca. 11.000 € p.a. (also für 5 Jahre mehr als 55.000 €) wird keine Gegenleistung erwartet oder eingefordert.
• Die Gemeindevertretung und die zuständigen Stellen bleiben aufgefordert, Ihre Haltung und die Prozessführung kritisch zu hinterfragen.
Auf der Zentralausschusssitzung hat Frau Dr. Zydeck Nachbesserungen in folgenden Kritikpunkten in Aussicht gestellt:
• Die selbst gesteckten Ziele des Managements aus dem Jahre 2017 werden nicht strategisch und operationalisierbar geplant,
• übliche Normen und Standards zum Umwelt- und Energiemanagement werden nicht berücksichtigt
• Managementqualifikationen und Managementprozesse sind nicht erkennbar,
• es bleibt bei eher “pädagogischen Maßnahmen”, die ich als “Plazebo” bezeichnen würde.
Eine ehrliche Kosten-Nutzen-Analyse vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation scheint..... nach wie vor...... sinnvoll und geboten.“
Herr Cordes antwortet darauf, dass das Klimamanagement einstimmig auf der letzten GV beschlossen wurde. Weiterhin gab eine Umweltausschuss-Sitzung, in der die Klimaschutzakteurinnen anwesend waren und Fragen beantwortet haben. Bei beiden Sitzungen war der Fraktionsvorsitzende der CDU nicht anwesend. Jeder könnte aber auch für alle Ausschüsse Anträge stellen, dies ist aber auch nicht passiert.
Franz Pahrmann äußert seinen Unmut über den Umgang miteinander in der letzten Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses.