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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - ABSAGE - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee  

Bezeichnung: ABSAGE - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Datum: Do, 26.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
Raum: Lehrerzimmer, Grundschule Oeversee
Ort: Schulweg 9, 24988 Oeversee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019  
SI/2019/093  
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.2     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5     Verabschiedung eines Ortswehrführers      
Ö 6     Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Oeversee-Frörup der Gemeinde Oeversee mit anschließender Ernennung  
2020/25/001  
Ö 7     Vorstellung der Freiraumplanung im Baugebiet B-Plan Nr. 23 „Sankelmarker Weg“      
Ö 8     Finanzangelegenheiten      
Ö 8.1     Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht  
Enthält Anlagen
2020/25/008  
Ö 8.2     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
2020/25/007  
Ö 8.3     Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2019  
Enthält Anlagen
2020/25/011  
Ö 8.4     Bericht des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2020/25/010  
Ö 9     Bauangelegenheiten      
Ö 9.1     10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den abschließenden Beschluss  
Enthält Anlagen
2020/25/012  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplans abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.

 

Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des Flächennutzungsplans.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Das Amt Oeversee wird beauftragt, die 10. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

 

   
    12.05.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplans abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.

 

Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

2. Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des Flächennutzungsplans.

 

3. Die Begründung wird gebilligt.

 

4. Das Amt Oeversee wird beauftragt, die 10. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 9.2     Bebauungsplan Nr. 26 "Rodelbarg" der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/25/013  
Ö 9.3     Sportplatzpflege - Beschaffung Rasenmäherroboter  
2019/25/037  
Ö 10     Kita-Angelegenheiten      
Ö 10.1     Beratung und Beschlussfassung zu den Haushaltsentwürfen 2020 der ortsansässigen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
2019/25/057  
Ö 10.2     Aufhebung der Richtlinie der Gemeinde Oeversee zur Förderung von Kindern in Tagespflege  
Enthält Anlagen
2020/25/002  
Ö 10.3     Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2020  
Enthält Anlagen
2020/25/003  
Ö 11     Beratung und Beschlussfassung zur Fortführung/Verstetigung des Klimaschutzmanagements der Region Flensburg  
Enthält Anlagen
2019/25/032-01  
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen      
N 13     Personalangelegenheiten      
N 14     Arbeitszeit einer Mitarbeiterin in der Mensa