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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2022  
SI/2022/058  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 19.04.2022  
SI/2022/058  
     
   
Ö 5     Berichte      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2022 der Freiwilligen Feuerwehr Tarp (einschließlich Jugendfeuerwehr Tarp-Keelbek)  
Enthält Anlagen
 2022/50/027  
Ö 7  
Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2021 der Freiwilligen Feuerwehr Tarp (einschließlich Jugendfeuerwehr Tarp-Keelbek)  
Enthält Anlagen
 2022/50/028  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Bahnunterführung (Anlage liegt vor - BA 02.05.2022)
2022/50/031  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der BauA empfiehlt der GV weiteres Verfahren nach Variante …… wie unter „Sachverhalt“ beschrieben.
   
    02.05.2022 - Bauausschuss der Gemeinde Tarp
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig die

Maßnahme zu Gunsten anderer Baumaßnahmen in einem noch aufzustellenden Investitionsplan der Gemeinde zurückzustellen, aber den Raum für eine Tunnelrampe auf der Westseite der Bahn bei zukünftigen B-Plänen zu berücksichtigen und eine Investitionsplanung für große Maßnahmen aufzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    28.06.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Planung und der Bau einer Unterführung wird zu Gunsten anderer Baumaßnahmen in einem noch aufzustellenden Investitionsplan der Gemeinde zurückgestellt. Der Raum für eine Tunnelrampe auf der Westseite dar Bahn wird bei zukünftigen B-Plänen berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:

11

NEIN-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses zum 31.12.2020 sowie über die steuerliche Ergebnisverwendung 2020 für den Eigenbetrieb Wasserwerk (Anlage liegt vor - WiFi 30.05.2022)  
Enthält Anlagen
 2022/50/038  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2019 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2019 (Anlage liegt vor - WiFi 30.05.2022)  
Enthält Anlagen
 2022/50/039  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp für das Wirtschaftsjahr 2022 (Anlage liegt vor - WiFi 30.05.2022)  
Enthält Anlagen
 2022/50/040  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung: Erstellung einer Zaunanlage entlang der Bahngleise hinter der Sportanlage (Anlage liegt vor - BA 20.06.2022)  
2022/50/045  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2022 (Anlage nur digital)  
Enthält Anlagen
 2022/50/046  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2022  
2022/50/047  
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen      
N 16     Personalangelegenheiten      
N 17     Beratung und Beschlussfassung über die Aufwertungsmaßnahmen im Ökokonto Treenetal - Auftragsvergabe - (Anlage liegt vor - UA 05.05.2022)      
N 18     Straßensanierung OT Tornschau und Keelbek - Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt vor - BA 02.05.2022)      
N 19     Beratung und Beschlussfassung: Um-/Neuverlegung von Wasser- und Abwasserleitungen im Lärchenweg sowie Auftragsvergabe Ingenieur (Anlage liegt vor - BA 02.05.2022)      
N 20     Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung von Schulmobiliar für die Grundschule (Anlage liegt vor - SchulA 10.05.2022)      
N 21     ABS Tarp - Sanierung Grundschule Auftragsvergabe Elektroarbeiten, etc.: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt vor - SchulA 10.05.2022)      
N 22     ABS Tarp - Grundschulhof Fahrradständer, etc.: Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt vor - SchulA 10.05.2022)