Tagesordnung - ABSAGE - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019 | SI/2019/093 | |||||
Ö 4 | Berichte | ||||||
Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Verabschiedung eines Ortswehrführers | ||||||
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers und stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Oeversee-Frörup der Gemeinde Oeversee mit anschließender Ernennung | 2020/25/001 | |||||
Ö 7 | Vorstellung der Freiraumplanung im Baugebiet B-Plan Nr. 23 „Sankelmarker Weg“ | ||||||
Ö 8 | Finanzangelegenheiten | ||||||
Ö 8.1 | Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht | 2020/25/008 | |||||
Ö 8.2 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2020 | 2020/25/007 | |||||
Ö 8.3 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2019 | 2020/25/011 | |||||
Ö 8.4 | Bericht des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2019 | 2020/25/010 | |||||
Ö 9 | Bauangelegenheiten | ||||||
Ö 9.1 | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den abschließenden Beschluss | 2020/25/012 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplans abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des Flächennutzungsplans.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Das Amt Oeversee wird beauftragt, die 10. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
|
|||||||
12.05.2020 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee | |||||||
Ö 7.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplans abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung geprüft. Es wurden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2. Die Gemeindevertretung beschließt die 10. Änderung des Flächennutzungsplans.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Das Amt Oeversee wird beauftragt, die 10. Änderung des F-Planes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amtoeversee.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||
Ö 9.2 | Bebauungsplan Nr. 26 "Rodelbarg" der Gemeinde Oeversee; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und den Satzungsbeschluss | 2020/25/013 | |||||
Ö 9.3 | Sportplatzpflege - Beschaffung Rasenmäherroboter | 2019/25/037 | |||||
Ö 10 | Kita-Angelegenheiten | ||||||
Ö 10.1 | Beratung und Beschlussfassung zu den Haushaltsentwürfen 2020 der ortsansässigen Kindertagesstätten | 2019/25/057 | |||||
Ö 10.2 | Aufhebung der Richtlinie der Gemeinde Oeversee zur Förderung von Kindern in Tagespflege | 2020/25/002 | |||||
Ö 10.3 | Anpassung der Elternbeiträge zum 01.08.2020 | 2020/25/003 | |||||
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung zur Fortführung/Verstetigung des Klimaschutzmanagements der Region Flensburg | 2019/25/032-01 | |||||
Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 13 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 14 | Arbeitszeit einer Mitarbeiterin in der Mensa | ||||||