Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Oeversee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019 | SI/2019/062 | |||||||||
Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung zur Fortführung/Verstetigung des Klimaschutzmanagements der Region Flensburg | 2019/25/032-01 | |||||||||
Ö 5 | Beschlussfassung Radwegeausbau im Bereich der K85 | 2019/25/035-01 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:Beim Kreis Schleswig-Flensburg ist der Antrag auf Erstellung einer Planungsunterlage zu stellen, aufgrund dessen eine Kostenermittlung, mögliche Umsetzungszeiträume und der erforderliche Grunderwerb hervorgehen.
Die Entscheidung zur Umsetzung wäre dann zu einem späteren Zeitpunkt zu treffen.
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10.03.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Oeversee | |||||||||||
Ö 5 - zurückgestellt | |||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss ist grundsätzlich von der Sinnhaftigkeit der Erstellung einer Planungsunterlage überzeugt. Sechs Mitglieder stimmen jedoch für die Verschiebung der Auftragsvergabe zur Planerstellung bis die Auffassung der Kommunalaufsicht bekannt ist. Ein Mitglied stimmt für die sofortige Berücksichtigung der Planungskosten im Haushalt.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2020 (Anlagen werden nachgereicht) | 2020/25/007 | |||||||||
Ö 7 | Jahresabschluss zum 31.12.2018 und Lagebericht | 2020/25/008 | |||||||||
Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 2020-03-10-N-Anlage zu TOP 6 (154 KB) |