Die Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2021 liegt Ihnen vor.

Bevor ich zur formellen Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2021 komme, möchte ich eine Anmerkung zu Protokoll geben:

Unmittelbar vor der Sitzung am 10.11.2021 erhielt ich eine schriftliche Einwendung vom stellv.Mitglied Frau Monika Hopfstock zum Protokoll der Sitzung vom 25.08.2021. Zu dieser Einwendung wurde ein Beschluss gefasst, wie in der Niederschrift vom 10.11.2021 aufgeführt.

Im Nachgang zu dieser Sitzung habe ich das Verfahren mit der Kommunalaufsicht des Kreises Schleswig-Flensburg erörtert. Die Kommunalaufsicht hat zusammenfassend festgestellt:

1. Rein stilistische Änderungswünsche sind keine Einwendungen im Sinne der Vorschrift.
2. Der Eingriff in die Meinungsfreiheit und die Mandatsfreiheit stellt einen Eingriff in die „Innenrechtsposition zwischen dem Ausschussmitglied und dem Ausschuss“ dar und ist vor dem Verwaltungsgericht wehrfähig“.

Ich unterstreiche nochmals die formalen Randbedingungen und unsere angeforderten Bedarfe an das Schulentwicklungskonzept.

Zur formellen Beschlussfassung zur Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2021 muss ich berichtigen:

Unter der Auflistung der Gäste ist als letzte Position Sontje Zander aufgeführt.

Sontje Zander war nicht anwesend. Als zweiter Vertreter des Jugendbeirats war Benny Nietsche anwesend.

Liegen weitere Einwendung vor?

Ich stelle keine weitere Einwendungen fest, damit ist die Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2021 genehmigt.