Petra Venz stellt die wesentlichsten Eckpunkte zum Jahresabschluss der Gemeinde Tarp per 31.12.2016 dar. Die Ergebnisrechnung 2016 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 468.293,71 € ab. Die Erträge liegen bei rd. 11,52 Mio. €. Von den vorgenannten Erträgen entfallen 8,75 Mio. € auf Steuern, wovon allein 5,8 Mio. € aus der Gewerbesteuer resultieren. Die Aufwendungen betragen rd. 11,06 Mio. €. Davon entfallen allein 7,79 Mio. € auf die Transferaufwendungen (insbesondere Kreisumlage, Amtsumlage, Umlagen/Zuweisungen an den Schulverband Tarp-Jerrishoe, Kostenanteile Kindergärten).

In der Planung weist der Haushalt 2016 ein Jahresdefizit in Höhe von 357.900. € aus. Die Diskrepanz zwischen dem geplanten Jahresergebnis und dem tatsächlich eingetretenen Jahresergebnis ist damit zu begründen, dass die Erträge nicht vollständig eingeplant waren. Insbesondere waren die Erträge aus der Gewerbesteuer, Grundsteuer B, aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und der Veräußerung von Grundstücken zu niedrig veranschlagt. Zudem wurden die veranschlagten Haushaltsmittel, insbesondere für Transferaufwendungen, Sach- und Dienstleistungen und Personalaufwendungen, nicht voll ausgeschöpft. Mehraufwendungen sind demgegenüber bei den bilanziellen Abschreibungen und den sonstigen ordentlichen Aufwendungen feststellbar.

Hinsichtlich der Finanzrechnung 2016 wird ausgeführt, dass der Geldbestand zum Bilanzstichtag 4.103.744,35 € beträgt. Die Liquidität der Gemeinde Tarp ist im Vergleich zum Vorjahr um 1.553.628,73 € gesunken. Der Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit beläuft sich auf rd. 1,13 Mio. €. Für Investitionen wurden in 2016 rd. 4,85 Mio. € eingesetzt. Die Mittel wurden in erster Linie für den Erwerb von Aktien der SH-Netz AG, Bau des Kindergartens Schellenpark, die Erschließung des Baugebiets Schellenpark (3. und 4. Bauabschnitt), Sanierung der Duschen im Freizeitbad, Erwerb des Wohngebäudes Bahnhofstraße 4 und für die Sanierung der Schmutz- und Regenwasserleitungen Walter-Saxen-Straße verwendet. Für diese Baumaßnahmen standen die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit in Höhe von rd. 1,27 Mio. € (vor allem Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen und aus Erschließungsbeiträgen) zur Verfügung. Zur Finanzierung von 50% neu erworbenen Aktien der SH-Netz AG wurde ein Darlehen in Höhe von 997.000 € aufgenommen.

Hinsichtlich der Bilanz wird auf die Erhöhung der Bilanzsumme von 36.342.244,43 € im Vorjahr auf 38.029.222,35 € im Berichtsjahr eingegangen. Die Entwicklung kommt durch das hohe Investitionsvolumen, das hauptsächlich über Beiträge und über ein Darlehen finanziert wurde, zustande. Hierdurch ist eine Erhöhung des Anlagevermögens, der Sonderposten und der Kreditverbindlichkeiten eingetreten. Die Gemeinde Tarp verfügt zum Bilanzstichtag 31.12.2016 über ein Eigenkapital in Höhe von rd. 19,7 Mio. €. Das Eigenkapital ist aufgrund des Jahresüberschusses im Vergleich zum Vorjahr um 468.293,71 € gestiegen.

In Bezug auf den Lagebericht wird dargestellt, dass durch den erwirtschafteten Jahresüberschuss und durch das Vorhandensein von hohen Rücklagen der Gemeinde Tarp das Vorliegen einer guten finanziellen Situation attestiert werden kann. Auch in den Folgejahren (bis 2020) ist aufgrund eines weiterhin hohen Gewerbesteueraufkommens und aufgrund der hohen Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken mit Jahresüberschüssen zu rechnen. Ab dem Haushaltsjahr 2021 weist die Planung Fehlbeträge aus, die das Eigenkapital der Gemeinde dann abschmelzen lassen würden. Das hohe Investitionsvolumen wird die Liquiditätsreserven bis 2020 zum Abschmelzen bringen. Der Jahresüberschuss sollte vollständig der Ergebnisrücklage, die zum Bilanzstichtag rd. 4,13 Mio. € beträgt, zugeführt werden.

Danach prüft der Ausschuss stichprobenartig den Jahresabschluss auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Die Prüfung führt zu folgenden Feststellungen: Beim Produktsachkonto 50.424002.5291000 (Freizeitbad – Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, Badeaufsicht) werden die Rechnungen für die personelle Gestellung eines/er Fachangestellten für Bäderbetriebe verbucht. Hier war im Haushaltsjahr 2016 auffällig, dass bei einem Teil der Rechnungen die Richtigkeit vom Bürgermeister bestätigt wurde, der gleichzeitig als Anordnungsberechtigter auch die Auszahlungen freigegeben hat. Grundsätzlich soll derjenige/diejenige, der/die die sachliche und rechnerische Richtigkeit erteilt, nicht auch die Anordnung zur Zahlung erteilen. Daher sollte geprüft werden, ob dieser Grundsatz zukünftig für sämtliche Rechnungsvorgänge des Freizeitbades umgesetzt werden könnte.

Ansonsten führt die Prüfung zu keinen Einwendungen.

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Jahresabschluss mit dem Lagebericht in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: