Auszug - Planung von Tempo-30-Zonen und der entsprechenden Beschilderung in den verschiedenen Ortsteilen. Beratung und Beschlussfassung
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Beratung Beschluss Abstimmungsergebnis |
Hierzu sagte der Vorsitzende habe er Herrn Kehler eingeladen um uns über die rechtlichen Möglichkeiten, sowie den Ablauf zu informieren. Herr Kehler berichtete das es in der Vergangenheit einige Änderung gegeben habe die eine Umsetzung von 30 Zonen innerhalb der Gemeinde leichter möglich machen. Dies gilt nur für die Gemeindestraßen, nicht aber für die Kreisstraßen innerhalb der Gemeinde. Den Mitgliedern ist mit der Einladung ein Entwurf zugegangen, den der Vorsitzender in Zusammenarbeit mit Herrn Kehler im Vorfeld erarbeitet hat. Darauf waren die möglichen Standorte der Beschilderung zu sehen.
Beschluss:
Nach der Überarbeitung der Karten hat man sich innerhalb des Ausschusses darauf geeinigt diese Karte dem Gemeinderat zur Abstimmung auf der nächsten Sitzung vorzulegen. Danach wird sie dann an den Kreis zur Prüfung und Genehmigung weitergeleitet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig