Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2019
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Beratung Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Venz erläutert die voraussichtlich anfallenden Erträge / Einzahlungen sowie die entstehenden Aufwendungen / Auszahlungen des Entwurfes des Haushaltsplans 2019.
Die geplanten Aufwendungen übersteigen die Einnahmen um 412.400 €. Der Fehlbetrag kann durch die Ergebnisrücklage ausgeglichen werden. Die geplanten Einnahmen in Höhe von ca. 4,67 Mio. € setzen sich überwiegend aus Steuereinnahmen (3,07 Mio.) sowie aus Zuwendungen und allgemeine Umlagen (1,21 2
Mio.) zusammen. Die geplanten Aufwendungen in Höhe von 5,08 Mio. € bestehen vor allem aus Transferleistungen (3,67 Mio.), auf die die Gemeinde keinen Einfluss hat.
Für den Ausbau des Breitbandnetzes wurden 400.000 € veranschlagt. Herr Ketelsen fragt nach, wie dieser Betrag zustande kommt. Frau Venz erklärt, dass es hierbei darum ginge, überhaupt einen Betrag mit in den Haushalt aufzunehmen und dass die Höhe des Betrages nur eine vorläufige Schätzung ist.
Die Ausschussmitglieder fragen sich, warum einige Positionen in den Haushalt aufgenommen wurden, ohne vorab in Ausschüssen behandelt worden zu sein. Herr Wöhlk hatte zum Beispiel Fördergelder für ein Elektroauto für den Bauhof beantragt, bevor die Gemeindevertretung darüber informiert wurde.
Einige der im Haushalt veranschlagten Positionen wurden von den Ausschussmitgliedern für zu hoch angesehen. Daraufhin wurden folgende Positionen reduziert:
- 60.000 € für die Treenebrücke Stapelholmer Weg auf 30.000 €,
- 7.500 € für die Treenebrücke nahe Fröruphof auf 3.000 € und
- 59.000 € für ein Elektrofahrzeug (Bauhof) auf 0 €.
Der Haushaltsplan für 2019 ist aufgrund der eingeplanten Kreditaufnahme genehmigungspflichtig.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt der GV einstimmig, dem Haushaltsentwurf 2019 mit den obigen Änderungen zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig