Peter Hopfstock trägt auch hier die Beratungen aus dem Zentralausschuss vor. Eine Umsetzung der Beschlussempfehlungen konnten in die vorliegende Fassung noch nicht eingepflegt werden. Es fehlt bspw. in der Vorlage noch die Aufgabe für die Bildungs- und Sozialausschuss „Festlegung von Bildungszielen“.

Zur besseren Übersicht und Lesbarkeit soll die Neufassung der Hauptsatzung mit den im Zentralausschuss beschlossenen Empfehlungen einmal in Reinschrift (in eine Lesefassung) gebracht werden. Diese soll dann in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zur Abstimmung gestellt werden.

Man ist sich einig, dass bei betroffenen Themen - bei unstrittig veränderten Zuständigkeiten in der überarbeiteten Fassung - sich die jeweiligen „gewollten“ Ausschüsse befassen (beispielhaft sei hier die Behandlung der Jahresrechnungen neu im Wirtschafts- und Finanzausschuss anzuführen).

Beschluss:

Der Entwurf der Hauptsatzung ist mit den Änderungen aus dem Zentralausschuss in eine Lesefassung zu bringen. Diese ist den Mitgliedern der Gemeindevertretung vorab zukommen zu lassen, bevor es in eine Vorlage für die nächste Gemeindevertretersitzung einfließt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig