Petra Venz stellt die wesentlichsten Eckpunkte zum Jahresabschluss der Gemeinde Tarp per 31.12.2021 dar. Die Ergebnisrechnung 2021 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.454.690,63 € ab. Die Erträge liegen bei rd. 19,42 Mio. €. Von den vorgenannten Erträgen entfallen 10,97 Mio. € auf Steuern, wovon allein 7,02 Mio. € aus der Gewerbesteuer resultieren. Die Aufwendungen betragen rd. 16,96 Mio. €. Davon entfallen allein 10,54 Mio. € auf die Transferaufwendungen (insbesondere Kreisumlage, Amtsumlage, Schulkostenbeiträge, Kostenanteile Kindergärten).

In der Planung weist der Haushalt 2021 einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 789.900 € aus. Die Diskrepanz zwischen dem geplanten Jahresergebnis und dem tatsächlich eingetretenen Jahresergebnis lässt sich wie folgt begründen: Im Haushaltsjahr 2021 sind Mehrerträge in Höhe von 1,62 Mio. € entstanden. Diese resultieren in erster Linie aus höher ausgefallenen Steuereinnahmen (rd. 749.000 €). Bei der Gewerbesteuer konnten rd. 616.000 € mehr erzielt werden. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer liegt das Plus bei rd. 92.000 €. Zudem hat die Gemeinde in 2021 eine Zuweisung des Landes zum Ausgleich von Lohn- und Einkommensteuermindereinnahmen in Folge der COVID-19-Pandemie in Höhe von rd. 61.000 € erhalten. Im Zusammenhang mit der Veräußerung von Grundstücken sind Mehrerträge in Höhe von rd. 741.000 € entstanden.

Weiterhin sind erhebliche Einsparungen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu verzeichnen (rd. 1.095.000 €). Hier wurde vor allem bei der Unterhaltung von Grundstücken, baulichen Anlagen, Straßen, Wegen und Brücken weniger als geplant ausgegeben. Minderaufwendungen sind auch im Bereich der Transferaufwendungen entstanden (rd. 336.000 €). Dahinter verbergen sich vor allem die KiTa-Kostenanteile und der Kostenanteil für die Feuerwehren. Bei den Personalaufwendungen liegen die Einsparungen bei rd. 104.000 €.

Hinsichtlich der Finanzrechnung 2021 wird ausgeführt, dass der Geldbestand zum Bilanzstichtag 5.882.534,59 € beträgt. Die Liquidität der Gemeinde Tarp ist im Vergleich zum Vorjahr um 2.049.292,41 € gestiegen. Diese Entwicklung hängt mit dem Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit (rd. 2,67 Mio. €.) zusammen.

Für Investitionen wurden in 2021 rd. 3,86 Mio. € eingesetzt. Die Mittel wurden in erster Linie für die Erweiterung der Kläranlage, Sanierung Stichwege Hermann-Löns-Straße, den Neubau des Kindergartens am Schulzentrum, Umbau/Sanierung der Mensa, Umgestaltung des Schulhofes, Erweiterung der Verkabelung in den Schulgebäuden, Ausbau des OGS-Angebotes, Umgestaltung der Grundschule, Herstellung der Multifunktionsfläche „Auf dem Campus“, Erschließung Schellenpark, Erweiterung des Parkplatzes An der Rampe, Herstellung einer Stichstraße beim Edeka-Neubau, Herstellung der Verbindungsstraße Ferdinand-Porsche-Ring / Graf-Zeppelin-Straße, Überarbeitung Grünplanung Kätnerfeld, Erschließung von neuen Gewerbeflächen und für den Erwerb eines neues Kommunalschleppers für den Bauhof verwendet. Für diese Baumaßnahmen standen die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit in Höhe von 2,49 Mio. € (vor allem Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen, Erschließungsbeiträgen und Fördermitteln) zur Verfügung. Dabei entfallen auf Einzahlungen im Zusammenhang mit der Veräußerung von Grundstücken 1,88 Mio. € und auf Fördermittel rd. 523.000 €. Fördermittel und Kostenerstattungen wurden unter anderem für die Erschließung der Straße Wiekier Acker, Ausbau des OGS-Angebotes, Erweiterung des Parkplatzes An der Rampe, Bau der Stichstraße beim Edeka-Neubau, Bau des Kindergartens Auf dem Campus, Neuanschaffungen für die Bücherei sowie für den Erwerb von schulgebundenen mobilen Endgeräten (DigitalPakt SH – Sofortausstattungsprogramm) gewährt.

Der Saldo aus der Investitionstätigkeit liegt bei -1,38 Mio. €. Zur Finanzierung der Investitionen wurde daher im Berichtsjahr ein Darlehen über 1,1 Mio. € aufgenommen. Diese Fremdfinanzierung bezieht sich auf die Erweiterung der Kläranlage. Das Darlehen zur hälftigen Finanzierung der Beteiligung an der Schleswig-Holstein Netz AG (997.000 €) wurde im Berichtsjahr umgeschuldet. Die Kredittilgungen konnten vollständig aus dem Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit beglichen werden.

Hinsichtlich der Bilanz wird auf die Erhöhung der Bilanzsumme von 58.847.855,27 € im Vorjahr auf 62.409.495,99 € im Berichtsjahr eingegangen. Diese Entwicklung kommt durch den erwirtschafteten Überschuss, Zunahme des Geldbestandes und durch die Kreditaufnahme zustande. Hierdurch stand dementsprechend Liquidität zur Finanzierung des hohen Investitionsvolumens zur Verfügung. In der Folge steigt das Anlagevermögen von 53,9 Mio. € auf 55,2 Mio. €. Durch den Anstieg der liquiden Mittel erhöht sich auch das Umlaufvermögen von 4,8 Mio. € auf 7,1 Mio. €. Auf der Passivseite der Bilanz betragen die Sonderposten (Zuweisungen und Beiträge) rd. 22,8 Mio. € (Vorjahr: rd. 22,5 Mio. €). Die Steigerung hängt mit den im Berichtsjahr vereinnahmten Erschließungsbeiträgen sowie Fördermitteln zusammen. Die Kreditverbindlichkeiten betragen zum Bilanzstichtag 5,9 Mio. €. Das sind rd. 749.000 € mehr im Vergleich zum Vorjahr. Im Berichtsjahr war zur Finanzierung der Erweiterung der Kläranlage eine Neuverschuldung erforderlich. Die Gemeinde Tarp verfügt zum Bilanzstichtag 31.12.2021 über ein Eigenkapital in Höhe von rd. 32,4 Mio. €. Das Eigenkapital ist aufgrund des in 2021 erwirtschafteten Jahresüberschusses (2.454.690,63 €) und der eingetretenen Veränderungen bei der Sonderrücklage (+13.540,83 €) im Vergleich zum Vorjahr um 2.468.231,46 € gestiegen.

In Bezug auf den Lagebericht wird dargestellt, dass durch den erwirtschafteten Jahresüberschuss und durch das Vorhandensein von hohen Rücklagen der Gemeinde Tarp das Vorliegen einer guten finanziellen Situation attestiert werden kann. Auch im Folgejahr ist aufgrund eines weiterhin hohen Gewerbesteueraufkommens mit einem Jahresüberschuss zu rechnen. Soweit in späteren Jahren auch einmal Fehlbeträge entstehen sollten, könnten diese über die vorhandenen Rücklagen abgedeckt werden. Der Jahresüberschuss sollte vollständig der Allgemeinen Rücklage, die zum Bilanzstichtag rd. 20,02 Mio. € beträgt, zugeführt werden. Diese Ergebnisverwendung wird vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass die Allgemeine Rücklage mindestens 30% der Bilanzsumme beträgt. Denn dies muss erfüllt sein, damit die Ergebnisrücklage von derzeit 8,18 Mio. € in dieser Höhe weiterhin in der Bilanz ausgewiesen werden darf.

Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Danach prüft der Ausschuss stichprobenartig den Jahresabschluss auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Bei der Prüfung werden schwerpunktmäßig folgende Positionen näher betrachtet:

-          Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen der Schule

-          Ausgaben für die Unterhaltung der Kinderspielplätze

-          Ausgaben für die Unterhaltung von Sportgeräten der Schule

Die Prüfung führt zu folgenden Feststellungen:

Beim Produktsachkonto 50.362000.5221300 (Jugendarbeit – Unterhaltung Kinderspielplätze), Beleg 16, wurde versäumt, Skonto zu ziehen. Der Rechnungsbetrag in Höhe von  136,45 € wurde innerhalb der Skontofrist bezahlt. Vom Rechnungsbetrag hätten 3,00% Skonto, also 4,09 € abgesetzt werden müssen.

Ansonsten führt die Prüfung zu keinen Einwendungen.

Beschluss:

Rechnungsprüfungsausschuss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Jahresabschluss mit dem Lagebericht in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Gemeindevertretung: Der Jahresabschluss 2021 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 62.409.495,99 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.454.690,63 € sowie der Lagebericht per 31.12.2021 werden beschlossen. Der vorgenannte Jahresüberschuss ist der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig