Petra Venz stellt die wesentlichsten Eckpunkte zum Jahresabschluss des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe per 31.12.2015 dar. Die Ergebnisrechnung 2015 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 839.027,03 € ab. Die ordentlichen Erträge liegen bei rd. 3,12 Mio. € und die ordentlichen Aufwendungen bei rd. 2,16 Mio. €. Für Darlehenszinsen wurden darüber hinaus rd. 121.000 € aufgewendet. Die Ergebnisrechnung 2015 weist gegenüber dem fortgeschriebenen Planansatz ein um rd. 557.000 € besseres Ergebnis aus.

Die Abweichung resultiert in erster Linie aus der finalen Abrechnung der Schulkostenbeiträge für die Jahre 2013, 2014 und 2015. Hierdurch sind Mehrerträge bei den Schulkostenbeiträgen und der Schulverbandsumlage von insgesamt rd. 1,08 Mio. € entstanden. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2015 lag die Eröffnungsbilanz per 01.01.2011 noch nicht vor. Dadurch konnten die bilanziellen Abschreibungen und die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten noch nicht exakt beziffert werden. Die  bilanziellen Abschreibungen abzüglich der Auflösungsbeträge auf empfangene Zuweisungen und Zuschüsse verursachen Mehraufwendungen in Höhe von rd. 167.000 €. Demgegenüber sind bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Minderaufwendungen in Höhe von rd. 168.000 € eingetreten. Durch die Mehrerträge aus der finalen Abrechnung der Schulkostenbeiträge für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 waren die im Berichtsjahr eingeplanten Zuweisungen der Gemeinde Tarp größtenteils (rd. 619.000 € für Übernahme Schuldendienst und Liquiditätsdefizit) entbehrlich.

Im Zusammenhang mit der finalen Abrechnung der Schulkostenbeiträge für die Jahre 2013, 2014 und 2015 stellt Frau Venz ergänzend dar, dass die Frage, ob zentralörtliche Mittel im Rahmen der Berechnung von Schulkostenbeiträgen als abzugspflichtige Einnahmen berücksichtigt werden müssen, gerichtlich nun abschließend geklärt wurde. Demnach sind die zentralörtlichen Mittel nach § 10 Finanzausgleichsgesetz, die die Gemeinde Tarp dem Schulverband Tarp-Jerrishoe in der Vergangenheit zur Verfügung stellte, keine abzugsfähigen Einnahmen gemäß § 111 Abs. 1 Satz 2 Schulgesetz.

Hinsichtlich der Finanzrechnung 2015 wird ausgeführt, dass bei den Ein- und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit ein Überschuss in Höhe von rd. 564.000 € eingetreten ist. Dieser Überschuss wurde für Kredittilgungen (rd. 225.000 €) und für einen Teil der Investitionen (rd. 66.000 €) eingesetzt. Weitere Investitionen in Höhe von 360.000 € (Sanierung der Umkleiden in den Sporthallen 1 und 2 und Umgestaltung des Grundschulhofes) wurden über eine Kreditaufnahme finanziert. Da nicht der gesamte Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit für Kredittilgungen und Investitionen benötigt wurde, ist die Liquidität des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe im Vergleich zum Vorjahr um 272.290,38 € gestiegen. Die Geldbestand beträgt zum Bilanzstichtag 318.647,30 €.

Hinsichtlich der Bilanz wird auf die Erhöhung der Bilanzsumme von 11.677.759,51 € im Vorjahr auf 12.219.707,48 € im Berichtsjahr eingegangen. Die Entwicklung kommt durch den enormen Zuwachs des Umlaufvermögens zustande. Durch die finale Abrechnung der Schulkostenbeiträge für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 haben sich zum Bilanzstichtag erhebliche Zuwächse bei den Forderungen ergeben. Zudem sind die liquiden Mittel gestiegen. Der Schulverband Tarp-Jerrishoe verfügt zum 31.12.2015 über ein Eigenkapital in Höhe von rd. 4,17 Mio. €. Das Eigenkapital ist aufgrund des erwirtschafteten Jahresüberschusses im Vergleich zum Vorjahr um 839.027,03 € gestiegen. Die Kreditverbindlichkeiten liegen zum Bilanzstichtag bei rd. 3,71 Mio. €. Durch die Neuverschuldung ist bei den Kreditverbindlichkeiten im Vergleich zum Vorjahr ein Zuwachs in Höhe von rd. 135.000 € zu verzeichnen.

In Bezug auf den Lagebericht wird dargestellt, dass die Schülerzahlen in den letzten Jahren rückläufig sind. In finanzieller Hinsicht ergeben sich für den Schulverband Tarp-Jerrishoe aufgrund des speziellen Konstrukts keine Risiken. Der Schulverband ist umlagefinanziert. Darüber hinaus gleicht die Gemeinde Tarp die Liquiditätsdefizite aus und übernimmt den Schuldendienst für den Schulverband. Durch die in den Jahren 2014 und 2015 vollzogenen endgültigen Abrechnungen der Schulverbandsumlagen und der Schulkostenbeiträge für mehrere zurückliegende Haushaltsjahre kann der Schulverband auf eigene Liquiditätsreserven zurückgreifen.

Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Danach prüft der Ausschuss stichprobenartig den Jahresabschluss auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Die Prüfung führt zu folgenden Einwendungen: Für die Prüfung der unter dem Produktsachkonto 70.218000.0901000 – Projekt-Nr. 2180000001 verbuchten Sporthallensanierung konnte dem Rechnungsprüfungsausschuss nur eine Buchungsliste vorgelegt werden. Die Originalrechnungen dieser Baumaßnahme sind daher im Rahmen der nächsten Sitzung dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Verfügung zu stellen.

Beschluss:

Den bisherigen Verbandsgemeinden wird empfohlen, den Jahresabschluss mit dem Lagebericht in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig