Zu TOP 6.1.
Hinsichtlich des Sachverhaltes wird auf die Vorlage 2017/25/025 verwiesen.
Die Ausschussmitglieder diskutieren kontrovers über den Bedarf der weiteren Schaffung von Kindergartenplätzen und ob diese durch einen Anbau am ADS-Sportkindergarten realisiert werden sollen. Bevor in die Planung eines Anbaus eingestiegen wird, sollte überprüft werden, inwieweit in den vorhandenen Liegenschaften, wie z. B. Jugendtreff, die Einrichtung einer Gruppe möglich wäre. Dies sollte durch das technische Bauamt in Zusammenarbeit mit der Heimaufsicht geprüft werden. Gleichzeitig sind Gespräche mit den Nutzern und dem für den Jugendtreff verantwortlichen Ausschuss aufzunehmen.

Zusätzlich werden Bedenken gegen die Einplanung der Mittel erhoben, solange nicht feststeht, ob ein Anbau tatsächlich geplant werden soll. Es wird die Befürchtung geäußert, dass die Mittel im Fall der Nichtverwendung für andere Zwecke im Haushalt 2018 untergehen.

Daraufhin wird der nachstehende Beschluss gefasst:

Beschluss/Empfehlung:

Die Gemeindevertretung beschließt, für die Planung einer ggf. erforderlichen Erweiterung des ADS-Sportkindergartens an der Grundschule Oeversee Planungskosten für die Leistungsphasen 1 und 2 im Haushalt 2018 einzuplanen.

Dadurch wird es möglich, 2018 die Planung durchzuführen und auf dieser Grundlage ggf. Entscheidungen über die weitere Vorgehensweise zu treffen.

Im Vorwege der Planung eines Anbaus ist zu prüfen, ob bereits vorhandene Liegenschaften, wie z. B. der Jugendtreff, für die Einrichtung einer Kita-Gruppe geeignet wären. Der Bürgermeister wird beauftragt die erforderlichen Gespräche mit den Nutzern zu führen.

Die für die Planung eingestellten Mittel sind für diesen Zweck gebunden und können nur durch Beschluss des Schul- und Kindergartenausschusses oder des Finanzausschusses zur Deckung anderer Aufwendungen eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig