Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Tarp
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2017 | SI/2017/004 | |||||
| Ö 4 | 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen, die landesplanerische Stellungnahme und den abschließenden Beschluss | 2017/50/051 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Abschließender Beschluss: 5.1 Die Gemeindevertretung beschließt die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp. 5.2 Die Begründung samt Umweltbericht wird gebilligt.
6. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
7. Weiteres Vorgehen: Die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
|
|||||||
| 04.12.2017 - Bauausschuss der Gemeinde Tarp | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss:
Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Abschließender Beschluss: 5.1 Die Gemeindevertretung beschließt die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp. 5.2 Die Begründung samt Umweltbericht wird gebilligt.
6. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
7. Weiteres Vorgehen: Die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||
| 07.12.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss:
1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Behörden keine wesentlichen Bedenken vorgetragen wurden. Das Ergebnis ist der Abwägungstabelle zu entnehmen.
2. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der beteiligten Nachbargemeinden: Die Gemeinde stellt fest, dass von den beteiligten Nachbargemeinden keine Hinweise oder Anregungen vorgetragen wurden.
3. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen: Die Gemeinde stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden.
4. Beratung und Beschlussfassung über die landesplanerische Stellungnahme: Die Gemeinde stellt fest, dass aus landes- und regionalplanerische Sicht keine Bedenken gegen das Planungsvorhaben bestehen.
5. Abschließender Beschluss: 5.1 Die Gemeindevertretung beschließt die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp. 5.2 Die Begründung samt Umweltbericht wird gebilligt.
6. Weitere Behandlung der Stellungnahmen: Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die eine Stellungnahme abgegeben haben und deren Inhalt beraten wurde, sind von dem Ergebnis der Beratung mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
7. Weiteres Vorgehen: Die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp ist dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||
| Ö 5 | 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Schellenpark" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privaterPersonen und den Satzungsbeschluss | 2017/50/052 | |||||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung der Erschließung des 5. Bauabschnittes Schellenpark | 2017/50/067 | |||||
| Ö 7 | 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 der Gemeinde Tarp hier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2017/50/064 | |||||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss von Ingenieurverträgen für den Ersatzneubau einer 6-Gruppen-Kita an der Schule | ||||||
| Ö 8.1 | Projektsteuerer | ||||||
| Ö 8.2 | Erarbeitung von Konzepten für die verkehrliche Erschließung | ||||||
| Ö 9 | Kenntnisnahme des Planungsstandes zum Parkplatz An der Rampe | 2017/50/063 | |||||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe eines Ingenieurvertrages für die Begleitung des Parkplatzneubaus An der Rampe | 2017/50/066 | |||||
| Ö 11 | Sachstände laufender Bau-/Sanierungsmaßnahmen | ||||||
| Ö 11.1 | Erweiterung Kita Schellenpark | ||||||
| Ö 11.2 | Erneuerung Lampenkabel Hermann-Löns-Straße | ||||||
| Ö 11.3 | Kleine und neue Maßnahmen | ||||||
| Ö 12 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| N 13 | Beschlussfassung zu eingegangenen Anträgen | ||||||
| N 14 | Beschlussfassung zu eingegangenen Bauanträgen | ||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||